Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
04.03.09, 18:00
Ende
04.03.09, 19:40
Erstellt
10.12.08, 17:47
Aktualisiert
05.05.09, 14:42
Stichworte
Betriebsausschuss "Stadtwerke" (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 11.12.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr
4.
Erlass der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
5.
Erlass der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
6.
Zustandserfassung und Schadensbewertung Kanalisation Bad Münstereifel; hier: Ergebnis und weitere Verfahrensweise
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustandserfassung und Schadensbewertung Kanalisation Bad Münstereifel; hier: Ergebnis und weitere Verfahrensweise
7.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Erneuerung der Wasserleitung Nöthener Straße
2.
