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Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
14.10.08, 18:00
Ende
14.10.08, 19:05
Erstellt
31.10.07, 13:07
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.09.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

19. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Schleidtal hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Schleidtal hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Schleidtal hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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4.

Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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5.

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 126, Am Birnbaum

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 126, Am Birnbaum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 126, Am Birnbaum)

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6.

Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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7.

Produkt 130 552 001, SK 5221080 - UH Wasserläufe - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Produkt 130 552 001, SK 5221080 - UH Wasserläufe - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Produkt 130 552 001, SK 5221080 - UH Wasserläufe - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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8.

Änderung zum bestehenden Strom-Konzessions-Vertrag der KEV aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes

Bearbeitetes Dokument: Änderung zum bestehenden Strom-Konzessions-Vertrag der KEV aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung zum bestehenden Strom-Konzessions-Vertrag der KEV aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes)

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9.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Neubau einer Großwasserrutsche im eifelbad hier: Aufforderung zur Angebotsabgabe nach Teilnahmewettbewerb

2.

Herstellung August-Guddorf-Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 4 a) "Blankenheimer Weg/Erweiterung" hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion

3.

Antrag des Hammerwerks Erft auf Übernahme der Ernst-Diederichs-Straße als Werksstraße

4.

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG

5.

Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2005 - 2008) und Fortschreibung 2008 - 2011

6.

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Erschließungsbeiträgen hier: Erschließungsbeiträge Bebauungsplan Nr. 75 "Westlich Ashfordstraße"

7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Vermächtnis

7.2

Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2