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Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
09.12.08, 18:00
Ende
09.12.08, 20:11
Erstellt
31.10.07, 13:07
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.11.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss)

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4.

Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit

Bearbeitetes Dokument: Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit)

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5.

Fremdwasserbeseitigung Delle hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Produkt M 54110001, SK 7852000

Bearbeitetes Dokument: Fremdwasserbeseitigung Delle hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Produkt M 54110001, SK 7852000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fremdwasserbeseitigung Delle hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Produkt M 54110001, SK 7852000)

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6.

Änderung des Stellenplanes 2008

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes 2008)

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7.

Neuwahl einer Schiedsperson; hier: Vorstellung der Bewerber

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson; hier: Vorstellung der Bewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson; hier: Vorstellung der Bewerber)

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8.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Neuwahl einer Schiedsperson;

2.

Klimaschutz-Nutzung von Sonnenenergie - hier: u.a. Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3.

Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit und Zufahrt über öffentliche Fläche

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

4.

Neubau einer Großwasserrutsche im eifelbad hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

5.

Straßenausbau Arloffer Weg in Bad Münstereifel-Iversheim Bereich BauGB; hier: Abschluss Erschließungsvertrag

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Nutzung eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Erbbaurecht Linderjahn