Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
20.03.12, 18:00
Ende
20.03.12, 19:35
Erstellt
08.12.11, 10:48
Aktualisiert
03.04.12, 09:05

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen "Bürgerarbeit" aus Mitteln des Bundes und des europäischen Sozialfonds (ESF)

2

Unterzeichnung der Römerkanal-Charta

Bearbeitetes Dokument: Unterzeichnung der Römerkanal-Charta

3

Projekt "Eifel präventiv“ der Gemeinden Blankenheim, Dahlem, Nettersheim und der Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Eifel präventiv“ der Gemeinden Blankenheim, Dahlem, Nettersheim und der Stadt Bad Münstereifel

4

Tourismusentwicklung in der Region hier: Beitritt der Gemeinde Nettersheim als Gesellschafter der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

Bearbeitetes Dokument: Tourismusentwicklung in der Region hier: Beitritt der Gemeinde Nettersheim als Gesellschafter der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH

5

Entwicklung eines Flow-Trail-Parks im Gebiet der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines Flow-Trail-Parks im Gebiet der Gemeinde Nettersheim

6

Bauleitplanung

6.1

49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für den Ortsteil Holzmülheim, Erftquelle; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für den Ortsteil Holzmülheim, Erftquelle; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss

6.2

3. Änderung der Ortslagenabrundungssatzung Holzmülheim, Erftstraße; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Ortslagenabrundungssatzung Holzmülheim, Erftstraße; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss

6.3

8. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Alte Burg/Auf Bennfeld - Vereinfachtes Verfahren; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs 2 BauGB mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung bzw. Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken ist.

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Alte Burg/Auf Bennfeld - Vereinfachtes Verfahren; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs 2 BauGB mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung bzw. Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken ist.

6.3.1

8. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Alte Burg/Auf Bennfeld - Vereinfachtes Verfahren; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung bzw. Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken ist.

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Alte Burg/Auf Bennfeld - Vereinfachtes Verfahren; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung bzw. Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken ist.

6.4

5. Änderung des Bebauungsplanes L 1, Gewerbegebiet Zingsheim, Auf der Heide; Einstellung des Verfahrens

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes L 1, Gewerbegebiet Zingsheim, Auf der Heide; Einstellung des Verfahrens

7

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, In den sechs Morgen, für die Grundstücke Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 320 und 321; Überschreitung der Baugrenze sowie der festgesetzten Traufhöhe

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, In den sechs Morgen, für die Grundstücke Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 320 und 321; Überschreitung der Baugrenze sowie der festgesetzten Traufhöhe

8

Archäologischer Park hier: Änderung des Entwicklungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Archäologischer Park hier: Änderung des Entwicklungskonzeptes

9

Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Umbauarbeiten im vorhandenen Bahnhofsgebäude zur Herstellung eines behindertengerechten WC

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Umbauarbeiten im vorhandenen Bahnhofsgebäude zur Herstellung eines behindertengerechten WC

10

Masterplan Nettersheim

10.1

Städtebauförderungsmaßnahme "Platzgestaltung Ortsmitte - Steinfelder Straße"; Vorstellung der Ausführungsplanung

Bearbeitetes Dokument: Städtebauförderungsmaßnahme "Platzgestaltung Ortsmitte - Steinfelder Straße"; Vorstellung der Ausführungsplanung

10.2

Masterplan Nettersheim 7.2: Platzgestaltung Ecke Rosenthalstraße/Klosterstraße

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nettersheim 7.2: Platzgestaltung Ecke Rosenthalstraße/Klosterstraße

10.3

Baumaßnahme Literaturhaus Nettersheim hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme Literaturhaus Nettersheim hier: Sachstandsbericht

10.4

Masterplan Nettersheim 7.4: Erstellung eines touristischen Info-Leitsystems

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nettersheim 7.4: Erstellung eines touristischen Info-Leitsystems

11

Bauliche Entwicklung im Bereich Rosenthalstraße, Nettersheim hier: Projektvorstellung

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Entwicklung im Bereich Rosenthalstraße, Nettersheim hier: Projektvorstellung

12

Erweiterung Nahwärmenetz im Bereich Neustraße/Steinfelder Straße

13

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

14

Integriertes Klimaschutzkonzept; Weitere Vorgehensweise

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept; Weitere Vorgehensweise

15

Abbau der öffentlichen Telefonzellen innerhalb des Gemeindegebietes

Bearbeitetes Dokument: Abbau der öffentlichen Telefonzellen innerhalb des Gemeindegebietes

16

Masterplan Sport und Gesundheit hier: Sanierung und Unterhaltung von Sportanlagen in der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Sport und Gesundheit hier: Sanierung und Unterhaltung von Sportanlagen in der Gemeinde Nettersheim

17

Anlassbezogener regionaler Schulentwicklungsplan der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung einer Gesamtschule an den Standorten Blankenheim und Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Anlassbezogener regionaler Schulentwicklungsplan der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung einer Gesamtschule an den Standorten Blankenheim und Nettersheim

18

Pädagogisches Konzept der neu zu errichtenden Gesamtschule der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Pädagogisches Konzept der neu zu errichtenden Gesamtschule der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim

19

Antrag der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim auf Errichtung einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim nach § 17 Schulgesetz NRW ab dem Schuljahr 2013/2014

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim auf Errichtung einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim nach § 17 Schulgesetz NRW ab dem Schuljahr 2013/2014

20

Förmliche Elternbeteiligung zur Errichtung einer Gesamtschule

Bearbeitetes Dokument: Förmliche Elternbeteiligung zur Errichtung einer Gesamtschule

21

Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit den benachbarten öffentlichen und privaten Schulträgern

Bearbeitetes Dokument: Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit den benachbarten öffentlichen und privaten Schulträgern

22

Abschluss von Beschulungsvereinbarungen mit benachbarten Schulträgern

Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Beschulungsvereinbarungen mit benachbarten Schulträgern

23

Hauptschulen Blankenheim und Nettersheim sowie Realschule Blankenheim hier: Organisatorischer Zusammenschluss mit einer zu konzipierenden Gesamtschule nach §§ 81 und 83 SchulG NRW

Bearbeitetes Dokument: Hauptschulen Blankenheim und Nettersheim sowie Realschule Blankenheim hier: Organisatorischer Zusammenschluss mit einer zu konzipierenden Gesamtschule nach §§ 81 und 83 SchulG NRW

24

Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim

25

Nahverkehrsplanung hier: Schülerbeförderung

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplanung hier: Schülerbeförderung

26

Betreuungsangebote "Schule von acht bis eins" und "13+" an den Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsangebote "Schule von acht bis eins" und "13+" an den Grundschulen

27

Offene Jugendarbeit in der Gemeinde

Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit in der Gemeinde

28

Kindergartenbedarfsplan 2012/2013

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplan 2012/2013

29

Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen

30

Kindergartenbeförderung

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbeförderung

31

Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde

Bearbeitetes Dokument: Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde

32

Rotwildbejagungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Rotwildbejagungskonzept

33

Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rotwildabschusspläne für das Jagdjahr 2012/2013

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rotwildabschusspläne für das Jagdjahr 2012/2013

34

Anfrage der UNA-Fraktion vom 19.03.2012 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Bahnhofsgebäude Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der UNA-Fraktion vom 19.03.2012 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Bahnhofsgebäude Nettersheim

35

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentlicher Teil

1

Konzessionsverfahren Strom hier: Verfahrensbrief

2

Jahresabschluss 2009 hier: Sachstandsbericht

3

Auftragsvergabe Masterplan Nettersheim hier: Erstellung eines touristischen Info-Leitsystems

4

Masterplan Sport und Gesundheit hier: Auftragsvergaben

5

Vertragsangelegenheiten

5.1

Vermietung des Gebäudes Urftstraße 10 a, Nettersheim

5.2

Nutzungsvertrag Alte Schule Frohngau

5.3

Mietvertragsregelung Kindergarten Bouderath

6

Grundstücksangelegenheit

6.1

Grundstücksangelegenheit hier: Veräußerung der Flächen Gemarkung Nettersheim, Flur 5, Nr. 154 und 155

6.2

Grundstücksangelegenheit Gewerbegrundstücke Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 180 und 181 tlw.

7

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss von Jagdnutzungsverträgen im Eigenjagdbezirk Marmagen Wald Ost, Teil II und Teil III

8

Zukünftige IT-Ausrichtung der Gemeinde Nettersheim

9

Mitteilungen und Informationen