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Gemeinderat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
16.12.14, 17:00
Ende
16.12.14, 19:05
Erstellt
08.07.14, 09:24
Aktualisiert
19.01.15, 09:16

Stichworte

Gemeinderat (3. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Bürgerantrag bzgl. Einleitung von Oberflächenwasser der B51 in den Genfbach

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Bürgerantrag bzgl. Einleitung von Oberflächenwasser der B51 in den Genfbach

2

Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen

3

3.1

Entwicklung des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-Dahlem-Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-Dahlem-Nettersheim

3.2

Vertragsangelegenheiten hier: Förderschule

Bearbeitetes Dokument: Vertragsangelegenheiten hier: Förderschule

4

Regionale Schulentwicklungsplanung hier: Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit benachbarten Schulträgern gem. § 80 SchulG 1. Anlassbezogener Schulentwicklungsplan der Stadt Mechernich und der Gemeinde Kall zur Umwandlung der gemeinsamen Sekundarschule in eine gemeinsame Gesamtschule zum Schuljahr 2015/2015 2. Anlassbezogener Schulentwicklungsplan der Stadt Mechernich zur Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Regionale Schulentwicklungsplanung hier: Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit benachbarten Schulträgern gem. § 80 SchulG 1. Anlassbezogener Schulentwicklungsplan der Stadt Mechernich und der Gemeinde Kall zur Umwandlung der gemeinsamen Sekundarschule in eine gemeinsame Gesamtschule zum Schuljahr 2015/2015 2. Anlassbezogener Schulentwicklungsplan der Stadt Mechernich zur Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2015/2016

5

Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandbericht

Bearbeitetes Dokument: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandbericht

6

Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Durchführung des Aufnahmeverfahrens - Neuregelung durch den § 46 Absatz 6 SchulG 2. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Durchführung des Aufnahmeverfahrens - Neuregelung durch den § 46 Absatz 6 SchulG 2. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2015/2016

7

Schülerverkehre

Bearbeitetes Dokument: Schülerverkehre

8

Zuweisung und Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern in der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Zuweisung und Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern in der Gemeinde Nettersheim

8.1

Zuweisung und Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern in der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Zuweisung und Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern in der Gemeinde Nettersheim

9

Gewerbliches Pilzsammeln im Wald

Bearbeitetes Dokument: Gewerbliches Pilzsammeln im Wald

10

Bildung von Rotwildhegegemeinschaften

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Rotwildhegegemeinschaften

11

Waldwegebau

Bearbeitetes Dokument: Waldwegebau

12

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

12.1

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildbejagungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildbejagungskonzept

12.2

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 2015/2016

13

Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2015

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2015

14

Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz

15

Anlegen eines Parcours für Bogenschießen im Gemeindewald

Bearbeitetes Dokument: Anlegen eines Parcours für Bogenschießen im Gemeindewald

15.1

Anlegen eines Parcours für Bogenschießen im Gemeindewald

Bearbeitetes Dokument: Anlegen eines Parcours für Bogenschießen im Gemeindewald

16

Bahnhofsumfeld Nettersheim

16.1

Bahnhofsumfeld Nettersheim 3.1 Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld Nettersheim 3.1 Sachstandsbericht

16.2

Antrag der UNA-Fraktion hier: Bahnhofsumfeld Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag der UNA-Fraktion hier: Bahnhofsumfeld Nettersheim

17

Straßenbauliche Maßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes hier: Sachstandbericht

Bearbeitetes Dokument: Straßenbauliche Maßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes hier: Sachstandbericht

18

Immobilienmanagement

Bearbeitetes Dokument: Immobilienmanagement

19

Entwicklung Naturzentrum Eifel 2015

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Naturzentrum Eifel 2015

20

Archäologischer Landschaftspark hier: Taverne

Bearbeitetes Dokument: Archäologischer Landschaftspark hier: Taverne

21

eifel:onbike hier: neues Cycling-Angebot

Bearbeitetes Dokument: eifel:onbike hier: neues Cycling-Angebot

22

Unterhaltung Wirtschaftswege in Land- und Forstwirtschaft

Bearbeitetes Dokument: Unterhaltung Wirtschaftswege in Land- und Forstwirtschaft

23

Masterplan Nettersheim; Zuwendung aus dem Fassadenprogramm

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nettersheim; Zuwendung aus dem Fassadenprogramm

24

Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Abwasser

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Abwasser

25

Pflege der Rasensportfläche in Pesch

Bearbeitetes Dokument: Pflege der Rasensportfläche in Pesch

26

Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2015 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2015 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr

27

Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009

28

Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

29

Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006

30

Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für das Gemeindewasserwerk

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für das Gemeindewasserwerk

31

Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2015

32

Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005

33

Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

34

Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2015

35

Erlass der 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Versorgung mit Fernwärme in der Gemeinde Nettersheim auf der Grundlage von Biomasse-Brennstoffen (Holzhackschnitzeln) vom 16.03.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Versorgung mit Fernwärme in der Gemeinde Nettersheim auf der Grundlage von Biomasse-Brennstoffen (Holzhackschnitzeln) vom 16.03.2005

36

Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

37

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW im Zuge des Jahresabschlusses 2013

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW im Zuge des Jahresabschlusses 2013

38

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

39

2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebsätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebsätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011

40

Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2015 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NW

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2015 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NW

41

Antrag der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Zaunanlage am Kindergarten Engelgau

Bearbeitetes Dokument: Antrag der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Zaunanlage am Kindergarten Engelgau

42

Anfrage der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Windenergie in der Gemeinde Nettersheim; Untersuchung der Offenland- flächen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Windenergie in der Gemeinde Nettersheim; Untersuchung der Offenland- flächen

43

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Grundstücksangelegenheit; Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Marmagen, Flur 9 Nr. 258

1.2

Grundstücksangelegenheit; Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Tondorf, Flur 9 Nr. 131

2

Vertragsangelegenheiten

2.1

Vertragsangelegenheiten hier: Förderschule

2.2

Vertragsangelegenheiten hier: Kunstrasenplatz

2.3

Vertragsangelegenheiten hier: Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke über entgeltliche Jagderlaubnisscheine

2.4

Vertragsangelegenheiten hier: Anpassung des Betriebsleitervertrages

2.5

eifel:onbike hier: Nutzungsentschädigung für neues Cycling-Angebot

2.6

Archäologischer Landschaftspark hier: Taverne

2.7

Vertragsangelegenheit hier: Rückübertragung Sonderbauwerke

3

Auftragsvergaben

3.1

Auftragsvergabe hier: Altpapierübernahme 2015

3.2

Auftragsvergabe hier: Sondermüllentsorgung 2015/2016

3.3

Auftragsvergabe hier: Neuausstattung Spülküche Jugendgästehaus

4

Prüfbericht soziale Angelegenheiten

4.1

Prüfbericht soziale Angelegenheiten

5

DSL-Versorgung Marmagen

6

Mitteilungen und Informationen