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Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Nörvenich
Beginn
13.07.17, 18:01
Ende
13.07.17, 19:55
Erstellt
30.11.16, 15:31
Aktualisiert
18.08.17, 08:16

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

3

Tagesordnung

4

Präsentation der Planungsgruppe MWM zum Zwischenstand im Masterplanprozess

5

Neubesetzung in Ausschüssen hier: Nachbesetzung für Franz Jürgen Müller im Beschwerausschuss und für Andreas Höltke im Kultur- und Sportausschuss

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung in Ausschüssen hier: Nachbesetzung für Franz Jürgen Müller im Beschwerausschuss und für Andreas Höltke im Kultur- und Sportausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neubesetzung in Ausschüssen hier: Nachbesetzung für Franz Jürgen Müller im Beschwerausschuss und für Andreas Höltke im Kultur- und Sportausschuss)

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6

Ausbildung eines/r Beamtenanwärters/in

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung eines/r Beamtenanwärters/in

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbildung eines/r Beamtenanwärters/in)

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7

Antrag des SV Alemannia Rommelsheim auf Gewährung eines Zuschusses für Investitionsmaßnahmen am Sportplatz Rommelsheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SV Alemannia Rommelsheim auf Gewährung eines Zuschusses für Investitionsmaßnahmen am Sportplatz Rommelsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des SV Alemannia Rommelsheim auf Gewährung eines Zuschusses für Investitionsmaßnahmen am Sportplatz Rommelsheim)

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8

Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen Gasbrennwerttherme

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen Gasbrennwerttherme

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen Gasbrennwerttherme)

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9

Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage)

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10

Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Sportpauschale zur Erneuerung der Seniorentore auf dem Sportplatz Pingsheim, hier: Antrag des SV Alemannia Pingsheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Sportpauschale zur Erneuerung der Seniorentore auf dem Sportplatz Pingsheim, hier: Antrag des SV Alemannia Pingsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus der Sportpauschale zur Erneuerung der Seniorentore auf dem Sportplatz Pingsheim, hier: Antrag des SV Alemannia Pingsheim)

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11

Anträge auf Bezuschussung im Sportbereich

Bearbeitetes Dokument: Anträge auf Bezuschussung im Sportbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anträge auf Bezuschussung im Sportbereich)

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12

Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag des Heimat- und Geschichtsvereins der Gemeinde Nörvenich e.V. auf Aufnahme Bezug: V499/2013 und V558/2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag des Heimat- und Geschichtsvereins der Gemeinde Nörvenich e.V. auf Aufnahme Bezug: V499/2013 und V558/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag des Heimat- und Geschichtsvereins der Gemeinde Nörvenich e.V. auf Aufnahme Bezug: V499/2013 und V558/2013)

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13

Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag des Vereins Nörvenicher Schlosskonzerte e.V. auf Aufnahme Bezug: V465/2013 und V549/2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag des Vereins Nörvenicher Schlosskonzerte e.V. auf Aufnahme Bezug: V465/2013 und V549/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag des Vereins Nörvenicher Schlosskonzerte e.V. auf Aufnahme Bezug: V465/2013 und V549/2013)

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14

Beratung der Richtlinien der Gemeinde Nörvenich zur Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Beratung der Richtlinien der Gemeinde Nörvenich zur Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung der Richtlinien der Gemeinde Nörvenich zur Bezuschussung der Ortsvereine; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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15

Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld – Rote Erde; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld – Rote Erde; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld – Rote Erde; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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16

Außenbereichssatzung für den Ortsteil Eschweiler über Feld „Am Königsforst/Ackerstraße“; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung für den Ortsteil Eschweiler über Feld „Am Königsforst/Ackerstraße“; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Außenbereichssatzung für den Ortsteil Eschweiler über Feld „Am Königsforst/Ackerstraße“; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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17

Bebauungsplan Nörvenich L 15 "Bubenheimer Spieleland" - Ortsteil Rommelsheim -, 1. Änderung und Ergänzung sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich L 15 "Bubenheimer Spieleland" - Ortsteil Rommelsheim -, 1. Änderung und Ergänzung sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich L 15 "Bubenheimer Spieleland" - Ortsteil Rommelsheim -, 1. Änderung und Ergänzung sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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18

Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet - Binsfeld

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet - Binsfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet - Binsfeld)

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19

Bebauungsplan Nörvenich G 4, 2. Änderung - ehemalige Hauptschule - Ortsteil Nörvenich - sowie 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 4, 2. Änderung - ehemalige Hauptschule - Ortsteil Nörvenich - sowie 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 4, 2. Änderung - ehemalige Hauptschule - Ortsteil Nörvenich - sowie 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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20

Friedhöfe in der Gemeinde Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Friedhöfe in der Gemeinde Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhöfe in der Gemeinde Nörvenich)

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21

Bördebahn; hier: mündliche Sachstandsinformation nach dem "Runden Tisch beim NVR" vom 12.07.2017

22

Neuaufstellung der Skaterbahn

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung der Skaterbahn

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neuaufstellung der Skaterbahn)

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23

Mitteilungen und Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

24

Angebot der GVV-Kommunalversicherung zum Abschluss einer zusätzlichen Veranstalterhaftpflicht

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25

Investitionsbedarfe Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Erhöhung Reinigungskosten Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27

Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf aus dem Bereich der Gemeinde Nörvenichin Förderschulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

28

Maßnahmen gegen die Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch den Straßenverkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

29

Möglicher Grunderwerb in Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

30

Verpachtung oder Verkauf einer Teilfäche in der Gemarkung Binsfeld, Flur 8, Flurstück 230

31

Verwendung Restvermögen des Gemeindesportbundes

32

Mitteilungen und Anfragen