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Rat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Nörvenich
Beginn
08.09.16, 18:03
Ende
08.09.16, 20:10
Erstellt
07.01.16, 14:13
Aktualisiert
05.10.16, 08:46

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

3

Tagesordnung

4

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl einer/eines Beigeordneten )

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5

Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.)

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6

Projekte der Kultur- und Jugendarbeit hier: Verwendung der Mittel aus dem Sponsoringvertrag mit der RWE AG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projekte der Kultur- und Jugendarbeit hier: Verwendung der Mittel aus dem Sponsoringvertrag mit der RWE AG

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Projekte der Kultur- und Jugendarbeit hier: Verwendung der Mittel aus dem Sponsoringvertrag mit der RWE AG)

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7

Verwendung des Wappens der Gemeinde Nörvenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der Gemeinde Nörvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verwendung des Wappens der Gemeinde Nörvenich)

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8

Zahlung von Elternbeiträgen an den Träger der offenen Ganztagsschule;

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zahlung von Elternbeiträgen an den Träger der offenen Ganztagsschule;

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zahlung von Elternbeiträgen an den Träger der offenen Ganztagsschule;)

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9

Bebauungsplan Nörvenich G 31 - 5. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 31 - 5. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 31 - 5. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB)

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10

Bebauungsplan Nörvenich G 33, 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 33, 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 33, 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB)

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11

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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12

Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Neufassung Bezug. V 246/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Neufassung Bezug. V 246/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Neufassung Bezug. V 246/2016)

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13

Bebauungsplan Nörvenich "Theo-Berger-Weg" - Ortsteil Oberbolheim; hier: Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Bezug: V 296/2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich "Theo-Berger-Weg" - Ortsteil Oberbolheim; hier: Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Bezug: V 296/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich "Theo-Berger-Weg" - Ortsteil Oberbolheim; hier: Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Bezug: V 296/2011)

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14

Bebauungsplan Nörvenich G 4, 1. Änderung - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nörvenich G 4, 1. Änderung - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nörvenich G 4, 1. Änderung - Ortsteil Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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15

Mitteilungen und Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

16

Weiteres Vorgehen hinsichtlich der Wahl einer/eines Beigeordneten

17

Aufwandsentschädigung für Wehrleitung und Gerätewart

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücksteilflächen in Nörvenich;

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Verkauf einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung einer Kindertagesstätte

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Verkauf einer gemeindeeigenen Waldfläche; hier Angebot der Fa. RWE Power AG vom 21.07.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Mitteilungen und Anfragen