Rat der Gemeinde Langerwehe (10. Sitzung)

Öffentliche Sitzung:

Einwohnerfragestunde

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

9. Änderungssatzung vom ...... Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

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Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung vom ...... Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

9. Änderung vom ...... zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

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Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung vom ...... zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

Erlass der Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländischen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangsheimen für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbringungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe

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Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländischen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangsheimen für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbringungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung

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Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung

Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016; Ermittlung der Friedhofsgebühren und Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996

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Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016; Ermittlung der Friedhofsgebühren und Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996

Erweiterung der Bestattungsangebote auf den Friedhöfen D'horn und Heistern; Erlass einer neuen Friedhofssatzung

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Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Bestattungsangebote auf den Friedhöfen D'horn und Heistern; Erlass einer neuen Friedhofssatzung

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 14.12.2012

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung vom 14.12.2012

1. Änderungssatzung vom ...... Dezember 2015 zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verlängerung, Aufhebung und Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften und für öffentliche Vergnügungs-stätten sowie für Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Schützenfeste, Maifeste und ähnliche Veranstaltungen für das Gebiet der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010 (Sperrzeitverordnung)

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Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom ...... Dezember 2015 zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verlängerung, Aufhebung und Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften und für öffentliche Vergnügungs-stätten sowie für Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Schützenfeste, Maifeste und ähnliche Veranstaltungen für das Gebiet der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010 (Sperrzeitverordnung)

1. Änderungssatzung vom ...... Dezember 2015 zur ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tonwiedergabegeräte aus Anlass des Jahreswechsels, während der Karnevalstage und anlässlich von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010 (Lärmverordnung)

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Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom ...... Dezember 2015 zur ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tonwiedergabegeräte aus Anlass des Jahreswechsels, während der Karnevalstage und anlässlich von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010 (Lärmverordnung)

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2016

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Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2016

Ersatzwahl zu verschiedenen Ausschüssen / Gremien, Bestellung von Ausschussvorsitzenden / stellv. Ausschussvorsitzenden

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Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl zu verschiedenen Ausschüssen / Gremien, Bestellung von Ausschussvorsitzenden / stellv. Ausschussvorsitzenden

Bestellung von stellv. Ausschussmitgliedern

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Bearbeitetes Dokument: Bestellung von stellv. Ausschussmitgliedern

Mitgliedschaft in Gremien; hier: Ersatzwahl

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Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft in Gremien; hier: Ersatzwahl

6. Änderung des Bebauungsplanes A 1 Hamich hier: Beratung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

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Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes A 1 Hamich hier: Beratung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

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Bearbeitetes Dokument: Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Kindertageseinrichtung St. Martin in Langerwehe; hier: Antrag auf Betriebskostenzuschuss

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Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung St. Martin in Langerwehe; hier: Antrag auf Betriebskostenzuschuss

Unterstützung zur Errichtung einer Kleiderkammer hier: Anträge der GdG Inden-Langerwehe (Flüchtlingshilfe) vom 09.11.2015 und dem Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Fraktion vom 23.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Unterstützung zur Errichtung einer Kleiderkammer hier: Anträge der GdG Inden-Langerwehe (Flüchtlingshilfe) vom 09.11.2015 und dem Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Fraktion vom 23.11.2015

Beitritt der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge hier: Antrag 90/ DIE GRÜNEN Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge hier: Antrag 90/ DIE GRÜNEN Fraktion

Klimaschutzpreis 2015

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Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzpreis 2015

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Teilnahme Förderprogramm - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

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Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Teilnahme Förderprogramm - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Mitteilungen und Anfragen

Kommunalinvestitionsfördergesetz NRW

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Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsfördergesetz NRW

Nichtöffentliche Sitzung:

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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Entwicklungsgesellschaft indeland; hier: Wirtschaftsplan 2016

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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum interkommunalen Gewerbegebiet

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Beteiligungen

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Mitteilungen und Anfragen