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Rat der Gemeinde Langerwehe (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Langerwehe
Beginn
07.12.17, 18:00
Ende
07.12.17, 21:10
Erstellt
30.12.16, 09:55
Aktualisiert
27.12.17, 09:19

Stichworte

Rat der Gemeinde Langerwehe (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3

Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Kreises Düren

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Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Kreises Düren

4

Antrag auf Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen in der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD/FDP vom 10.11.2017

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Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen in der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD/FDP vom 10.11.2017

5

Umbesetzung des Ausschusses für Jugend- und Sozialangelegenheiten; hier: Antrag der SPD/FDP-Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses für Jugend- und Sozialangelegenheiten; hier: Antrag der SPD/FDP-Fraktion

6

11. Änderungssatzung vom xx. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

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Bearbeitetes Dokument: 11. Änderungssatzung vom xx. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

7

11. Änderung vom xx. Dezember 2017 zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

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Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung vom xx. Dezember 2017 zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

8

Erlass einer Entwässerungssatzung

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Entwässerungssatzung

9

Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.12.2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.12.2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

10

Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018

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Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018

11

Erlass einer Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländi-schen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangshei-men für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbrin-gungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung)

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländi-schen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangshei-men für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbrin-gungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung)

12

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung)

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Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung)

13

Satzung der Gemeinde Langerwehe über die erforderlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und die Ablösebeträge für Kraftfahrzeugstellplätze gemäß § 50 (1) BauO NRW

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Bearbeitetes Dokument: Satzung der Gemeinde Langerwehe über die erforderlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und die Ablösebeträge für Kraftfahrzeugstellplätze gemäß § 50 (1) BauO NRW

14

Festlegung einer Straßenbezeichnung

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Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Straßenbezeichnung

15

Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den "Kindergartenpool"

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Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den "Kindergartenpool"

16

Bebauungsplan B 4 Luchem "An der Burgstraße" hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan B 4 Luchem "An der Burgstraße" hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

17

Klimaschutzpreis 2017

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Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzpreis 2017

18

Versammlungsraum Geich/Obergeich

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Bearbeitetes Dokument: Versammlungsraum Geich/Obergeich

19

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Freizeit und Naherholung im indeland

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Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Freizeit und Naherholung im indeland

20

Mitteilungen und Anfragen

B

Nichtöffentliche Sitzung:

21

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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22

Kulturhalle und Neubau einer Aula

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24

Bestellung von persönlichen Vertretern der Aufsichtsratsmitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Langerwehe mbH

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25

Grundstücksverkauf

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26

Nutzungsvereinbarung für die Immobilie Hamich

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27

Gemeindebücherei

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28

Personalangelegenheiten

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29

Mitteilungen und Anfragen

23

Räumlichkeiten der Langerweher Tafel e.V.

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