Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung:
Ehrung von Blutspenderinnen und Blutspendern
Bearbeitetes Dokument: Ehrung von Blutspenderinnen und Blutspendern
Einwohnerfragestunde
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Bau eines Kunstrasenplatzes bzw. Erneuerung der Tennenfläche auf dem Sportplatz "Alte Kirche"
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bau eines Kunstrasenplatzes bzw. Erneuerung der Tennenfläche auf dem Sportplatz "Alte Kirche"
Einspruch gegen den Beschluss TOP 2, Sitzung des Ausschusses für Bau- und Planungsangelegenheiten vom 27.10.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen den Beschluss TOP 2, Sitzung des Ausschusses für Bau- und Planungsangelegenheiten vom 27.10.2016
Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG)
10. Änderung vom …… zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14. 12. 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
10. Änderungssatzung vom … Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 10. Änderungssatzung vom … Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006
Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.12.2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.12.2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014
Erlass einer Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Erlass einer I. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 09.12.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer I. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 09.12.2015
Friedhofsgebühren 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren 2016
Erlass einer IX. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer IX. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)
Satzung zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2017
Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015 Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015 Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Einführung eines einheitlichen kommunalen Erfassungssystem für Alttextilien und Schuhe im Verbandsgebiet des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines einheitlichen kommunalen Erfassungssystem für Alttextilien und Schuhe im Verbandsgebiet des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen der Gemeinde Langerwehe und dem Kreis Düren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen der Gemeinde Langerwehe und dem Kreis Düren
Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung:
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Gewerbegebiet Langerwehe
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag auf Erlass von Mahngebühren
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Konzessionsvertrag Wasser
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
RURENERGIE GmbH Hier: Beteiligung an der Windenergieanlage Würselen Birk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH; hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Obergeich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Erschließungsvertrages für den ersten Teilabschnitt des Bebauungsplanes E 10 – Gewerbegebiet Am Steinchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Darlehensangelegenheiten der Gemeinde Langerwehe
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
