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Rat der Gemeinde Langerwehe (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Langerwehe
Beginn
13.12.12, 18:00
Ende
13.12.12, 19:50
Erstellt
22.02.12, 16:38
Aktualisiert
21.12.12, 12:15

Stichworte

Rat der Gemeinde Langerwehe (15. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3

Einführung einer Einzelgebühr für die Medienausleihe

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Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Einzelgebühr für die Medienausleihe

4

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung

5

Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013

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Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013

6

Erlass einer IX. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 15. Dezember 2000

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer IX. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 15. Dezember 2000

7

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung

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Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung

8

2. Änderungssatzung vom ___________ 2012 zur Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Langerwehe vom 01.12.2006

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung vom ___________ 2012 zur Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Langerwehe vom 01.12.2006

9

6. Änderungssatzung vom __. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

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Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung vom __. Dezember 2012 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

10

6. Änderung vom _________ zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

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Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung vom _________ zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

11

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in Langerwehe im Jahr 2013

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in Langerwehe im Jahr 2013

12

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatz-Satzung) für das Haushaltsjahr 2013

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Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatz-Satzung) für das Haushaltsjahr 2013

13

Durchführung der Brandschau gem. § 6 FSHG; hier: Erlass der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Langerwehe vom 24.06.1999

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Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Brandschau gem. § 6 FSHG; hier: Erlass der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Langerwehe vom 24.06.1999

14

Durchführung der Brandschau gem. § 6 FSHG hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG in der Fassung der 2. Änderung vom ___________ 2012

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Bearbeitetes Dokument: Durchführung der Brandschau gem. § 6 FSHG hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG in der Fassung der 2. Änderung vom ___________ 2012

15

Benennung eines stellv. Ausschussmitglieds

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Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellv. Ausschussmitglieds

16

Mitteilungen und Anfragen

B

Nichtöffentliche Sitzung:

17

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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18

Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2013

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19

Niederschlagung von nicht beitreibbaren gemeindlichen Forderungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen und Anfragen

20/1

Strategische Neuausrichtung der IT in der Gemeinde Langerwehe

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