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Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Langerwehe
Beginn
02.12.15, 18:00
Ende
02.12.15, 19:00
Erstellt
10.12.14, 16:35
Aktualisiert
18.12.15, 08:48

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

4

9. Änderungssatzung vom …... Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung vom …... Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

5

9. Änderungssatzung vom ...... 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung vom ...... 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

6

Erlass der Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländischen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangsheimen für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbringungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländischen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangsheimen für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbringungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe

7

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung

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Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung

8

Friedhofsgebühren 2016; Ermittlung der Friedhofsgebühren und Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996

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Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren 2016; Ermittlung der Friedhofsgebühren und Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996

9

Instandsetzung eines Wirtschaftsweges; hier: Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung eines Wirtschaftsweges; hier: Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

10

Kindertageseinrichtung St. Martin in Langerwehe; hier: Antrag auf Betriebskostenzuschuss

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Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung St. Martin in Langerwehe; hier: Antrag auf Betriebskostenzuschuss

11

Ernennung zum Ehrenbürger; hier: Antrag der Republikaner NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ernennung zum Ehrenbürger; hier: Antrag der Republikaner NRW

12

Mitteilungen und Anfragen

B

Nichtöffentliche Sitzung:

13

Entwicklungsgesellschaft indeland; hier: Wirtschaftsplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Mitteilungen und Anfragen