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Rat der Gemeinde Langerwehe (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Langerwehe
Beginn
10.12.14, 18:00
Ende
10.12.14, 20:30
Erstellt
18.12.13, 17:59
Aktualisiert
09.01.15, 12:03

Stichworte

Rat der Gemeinde Langerwehe (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe) Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung:

1

Ehrung von Blutspenderinnen und Blutspendern

Bearbeitetes Dokument: Ehrung von Blutspenderinnen und Blutspendern

2

Einwohnerfragestunde

3

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

4

Genehmigung der Beschlüsse der Fachausschüsse und Kenntnisnahme der Niederschriften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Beschlüsse der Fachausschüsse und Kenntnisnahme der Niederschriften

5

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ( Hebesatz-Satzung ) für das Haushaltsjahr 2 0 1 5

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Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ( Hebesatz-Satzung ) für das Haushaltsjahr 2 0 1 5

6

Satzung zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2015

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Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2015

7

8. Änderung vom …….zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14. 12. 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung vom …….zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14. 12. 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen

8

8. Änderungssatzung vom …..Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung vom …..Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006

9

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsrechnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsrechnung

10

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014

11

Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015

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Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015

12

Ausweisung von Windkonzentrationszonen in der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der CDU-Fraktion und SPD/FDP-Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: Ausweisung von Windkonzentrationszonen in der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der CDU-Fraktion und SPD/FDP-Fraktion

13

Erhöhung der Budgets zur Unterhaltung der Sportheime und Sportplätze

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Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Budgets zur Unterhaltung der Sportheime und Sportplätze

14

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.11.2014 hier: Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen in Langerwehe

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Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.11.2014 hier: Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen in Langerwehe

15

Förderschullandschaft im Kreis Düren Grundsatzentscheidung der Gemeinde Langerwehe

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Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren Grundsatzentscheidung der Gemeinde Langerwehe

16

Jahresabschlüsse 2011 und 2012

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Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse 2011 und 2012

17

Ersatzwahl zu verschiedenen Ausschüssen/Gremien

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Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl zu verschiedenen Ausschüssen/Gremien

18

Ersatzwahl zur Bestellung der Vertreter und Stellvertreter zur Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Langerwehe

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Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl zur Bestellung der Vertreter und Stellvertreter zur Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Langerwehe

19

Änderung der Vertreterreihenfolge in den Fachausschüssen

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vertreterreihenfolge in den Fachausschüssen

20

Mitteilungen und Anfragen

20/1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2015

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Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2015

B

Nichtöffentliche Sitzung:

21

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

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22

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Beihilfe

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23

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Stromkosten für die Straßenbeleuchtung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Sanierung Asyl Wenau 4

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25

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Eschweiler - Willi-Fährmann-Schule hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2015

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27

Erschließungsvertrag Neuer Weg

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28

Mitteilungen und Anfragen