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Hauptausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
10.02.14, 18:00
Ende
10.02.14, 18:30
Erstellt
03.12.13, 15:33
Aktualisiert
28.04.14, 11:45

Stichworte

Hauptausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 18.11.2013

2.

Anregungen und Bedenken gem. § 24 GO NW

2.1

Änderung eines Straßennamens hier: Änderung des eigenen Antrages vom 19.12.2012 von Ralf-Richard Kenter, Phantasialand, Bezug: HA 18.02. und 11.3.2013, Vorlage Nr. 39/2013 und 98/2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung eines Straßennamens hier: Änderung des eigenen Antrages vom 19.12.2012 von Ralf-Richard Kenter, Phantasialand, Bezug: HA 18.02. und 11.3.2013, Vorlage Nr. 39/2013 und 98/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung eines Straßennamens hier: Änderung des eigenen Antrages vom 19.12.2012 von Ralf-Richard Kenter, Phantasialand, Bezug: HA 18.02. und 11.3.2013, Vorlage Nr. 39/2013 und 98/2013)

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2.2

Benennung einer Straße im Baugebiet „Haup¬t¬straße/ Stiftsstraße/Zum Sommersberg Bebauungsplan 11.12 „ - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Baugebiet „Haup¬t¬straße/ Stiftsstraße/Zum Sommersberg Bebauungsplan 11.12 „ - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße im Baugebiet „Haup¬t¬straße/ Stiftsstraße/Zum Sommersberg Bebauungsplan 11.12 „ - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW -)

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3.

13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl)

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4.

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Brühl)

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5.

Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Schiffergasse Bezug: TA 26.11.2012, Vorlage Nr. 171/2012; VKA 17.09.2013, Vorlage Nr. 272/2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Schiffergasse Bezug: TA 26.11.2012, Vorlage Nr. 171/2012; VKA 17.09.2013, Vorlage Nr. 272/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Schiffergasse Bezug: TA 26.11.2012, Vorlage Nr. 171/2012; VKA 17.09.2013, Vorlage Nr. 272/2013)

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6.

Städtepartnerschaftsjubiläum 2014; hier: Zwischenfinanzierung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaftsjubiläum 2014; hier: Zwischenfinanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaftsjubiläum 2014; hier: Zwischenfinanzierung)

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7.

Mitteilungen

7.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 4. Quartal 2013

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 4. Quartal 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 4. Quartal 2013 )

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8.

Anfragen

8.1

Verunreinigung Bonnstraße

8.2

Fahrradschutzstreifen Bezug: Anfrage RAT 2.12.2013

8.3

Verkehrssituation Ecke Eckdorfer Mühlenweg/ Alte Bonnstraße

8.4

Pfosten Kreisverkehr Kölnstraße

8.5

Straßenrinnenreinigung Franziskusschule

8.6

Anlegung Parkplatz Talstraße

8.7

Parkverbot Steingasse

B)

Nichtöffentliche Sitzung

9.

Energetische Sanierung Bahnhofsgebäude Hauptbahnhof Brühl -Kreditaufnahme-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Mitteilungen

11.1

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen hier: Erläuterungen zur Vorlage 350/2013 Bezug: HA 18.11.2013

12.

Anfragen