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Planungsausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
20.06.18, 18:00
Ende
20.06.18, 21:36
Erstellt
07.11.17, 15:11
Aktualisiert
11.09.18, 12:21

Stichworte

Planungsausschuss (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Mündliche Mitteilung der Verwaltung (hier: Abteipassage)

3

Zukunftskonzept und Sachstand Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N. Hier: Vortrag Herr Wagner, Jung Stadtkonzepte mit Herrn Dezernent Rothe, REK (Konsortialführer S.U.N.)

4

Verkehrsplanungen des Rhein-Erft-Kreises (REK) hier: inhaltliche Mitwirkung der Stadt Pulheim an dem regionalen Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe) und der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung einer möglichen Stadtbahnlinie über K-Widdersdorf hinaus

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsplanungen des Rhein-Erft-Kreises (REK) hier: inhaltliche Mitwirkung der Stadt Pulheim an dem regionalen Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe) und der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung einer möglichen Stadtbahnlinie über K-Widdersdorf hinaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsplanungen des Rhein-Erft-Kreises (REK) hier: inhaltliche Mitwirkung der Stadt Pulheim an dem regionalen Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe) und der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung einer möglichen Stadtbahnlinie über K-Widdersdorf hinaus)

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5

Umgestaltung des Guidelplatzes Hier: Entwurfsplanung

Ergebnis: Einstimmig dafür Frau Pörner (SPD) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung des Guidelplatzes Hier: Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung des Guidelplatzes Hier: Entwurfsplanung)

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6

Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur 2. Erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur 2. Erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße - Modifizierung verbindlicher Planinhalte - Beschluss zur 2. Erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017)

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7

Bebauungsplan Nr. 138 Brauweiler Bereich: An der Ronne - Satzungsbeschluss (vgl. NS PA vom 05.12.2017, Top 5)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 138 Brauweiler Bereich: An der Ronne - Satzungsbeschluss (vgl. NS PA vom 05.12.2017, Top 5)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 138 Brauweiler Bereich: An der Ronne - Satzungsbeschluss (vgl. NS PA vom 05.12.2017, Top 5))

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8

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.6 A Sinnersdorf (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 134 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "Grünfläche" in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.6 A Sinnersdorf (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 134 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "Grünfläche" in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.6 A Sinnersdorf (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 134 Sinnersdorf) Anpassung der Darstellung von "Grünfläche" in "Wohnbaufläche" (W-Fläche))

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9

Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB)

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10

Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 17.05.2018 auf zeitnahe Durchführung einer Infoveranstaltung zur geplanten Gleichstromverbindung "Ultranet" entlang Pulheimer Bebauuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 17.05.2018 auf zeitnahe Durchführung einer Infoveranstaltung zur geplanten Gleichstromverbindung "Ultranet" entlang Pulheimer Bebauuung)

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11

Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln Hier: Beschluss über den Fortgang der Potentialstudie Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim auf Basis des "Erlass' für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 08.05.2018 und der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW (LEP)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln Hier: Beschluss über den Fortgang der Potentialstudie Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim auf Basis des "Erlass' für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 08.05.2018 und der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW (LEP)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln Hier: Beschluss über den Fortgang der Potentialstudie Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim auf Basis des "Erlass' für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)“ vom 08.05.2018 und der geplanten Änderungen im Landesentwicklungsplan NRW (LEP))

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12

Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015)

Ergebnis: 25 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesentwicklungsplan (LEP) NRW hier: Änderungsverfahren - Beteiligung der Stadt Pulheim als Träger öffentlicher Belange (siehe Vorlagen 60/2014 und 494/2015))

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13

Anpassung der Rekultivierungsplanung der ehemaligen Nassabgrabung der Firma Adolf Josef Schorn an der Stadtgrenze Pulheim/Köln Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Rekultivierungsplanung der ehemaligen Nassabgrabung der Firma Adolf Josef Schorn an der Stadtgrenze Pulheim/Köln Stellungnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Rekultivierungsplanung der ehemaligen Nassabgrabung der Firma Adolf Josef Schorn an der Stadtgrenze Pulheim/Köln Stellungnahme)

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14

Mitteilungen der Vorsitzenden

15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath - Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt - Rommerskirchen (Bl. 4207) Hier: Bekanntmachung der Ausfertigung des festgestellten Plans

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath - Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt - Rommerskirchen (Bl. 4207) Hier: Bekanntmachung der Ausfertigung des festgestellten Plans

15.2

Planfeststellungsverfahren Eisenbahnüberführung Hauptstraße Stommeln hier: Information über die Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellungsverfahren Eisenbahnüberführung Hauptstraße Stommeln hier: Information über die Durchführung der Offenlage

15.3

"Pulheim-City braucht den bürgerschaftlichen Dialog für neuen städtebaulichen Schwung" FDP-Antrag an die Stadtverwaltung Hier: Kenntnisgabe und Einbindung in die Erarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Pulheim 2030

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: "Pulheim-City braucht den bürgerschaftlichen Dialog für neuen städtebaulichen Schwung" FDP-Antrag an die Stadtverwaltung Hier: Kenntnisgabe und Einbindung in die Erarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Pulheim 2030

16

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen der Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen