Rat (34. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019/2020

Bürgerhaushalt 2019 hier: Bekanntgabe der von der Verwaltung bewerteten Bestenliste

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bürgerhaushalt 2019 hier: Bekanntgabe der von der Verwaltung bewerteten Bestenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerhaushalt 2019 hier: Bekanntgabe der von der Verwaltung bewerteten Bestenliste)

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Resolution der Schulen im Schulzentrum Pulheim 1. Vorstellung der Resolution 2. Antrag nach § 24 GO 3. Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zu Ziffer 1:Einstimmig zu Ziffern 2-5: 30 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Resolution der Schulen im Schulzentrum Pulheim 1. Vorstellung der Resolution 2. Antrag nach § 24 GO 3. Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution der Schulen im Schulzentrum Pulheim 1. Vorstellung der Resolution 2. Antrag nach § 24 GO 3. Antrag der SPD-Fraktion)

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Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Pulheim)

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Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019)

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Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2019

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2019)

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Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019)

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Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2019

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2019)

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3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

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Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe. Hier: Vertiefende Untersuchung der Organisations- und Effizienzuntersuchung des Bauhofes

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe. Hier: Vertiefende Untersuchung der Organisations- und Effizienzuntersuchung des Bauhofes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe. Hier: Vertiefende Untersuchung der Organisations- und Effizienzuntersuchung des Bauhofes)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße)

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Aufhebung der Sportstättennutzungsgebühr - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2018 Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit vom 18.09.2018, TOP 8

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Sportstättennutzungsgebühr - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2018 Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit vom 18.09.2018, TOP 8)

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Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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Mitteilungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Antrag der Fraktion Bürgerverein vom 06.04.2017