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Umweltausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
29.11.17, 18:02
Ende
29.11.17, 20:58
Erstellt
26.10.16, 15:26
Aktualisiert
21.02.18, 11:07

Stichworte

Umweltausschuss (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Präsentation der Ergebnisse der Feinstaubmessungen in Stommeln von September 2016 bis August 2017 Vortrag Dr. Schmitz vom TÜV Süd

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Ergebnisse der Feinstaubmessungen in Stommeln von September 2016 bis August 2017 Vortrag Dr. Schmitz vom TÜV Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Präsentation der Ergebnisse der Feinstaubmessungen in Stommeln von September 2016 bis August 2017 Vortrag Dr. Schmitz vom TÜV Süd)

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4

Anlage von Wildblumenflächen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Anlage von Wildblumenflächen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage von Wildblumenflächen im Stadtgebiet)

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5

Pflege des Grünstreifens an dem Fußweg zwischen Tomburgstraße und Klottener Straße

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Pflege des Grünstreifens an dem Fußweg zwischen Tomburgstraße und Klottener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflege des Grünstreifens an dem Fußweg zwischen Tomburgstraße und Klottener Straße)

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6

Abfallwirtschaftskonzept 2018 - Zusätzliche Containerstandorte

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - Zusätzliche Containerstandorte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftskonzept 2018 - Zusätzliche Containerstandorte)

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7

Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 135 Stommeln Bereich: Venloer Straße / Nußbaumer Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)

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8

Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 20.09.2017; Vorlagen Nr.: 125/2017

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 20.09.2017; Vorlagen Nr.: 125/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 20.09.2017; Vorlagen Nr.: 125/2017)

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9

Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe Beschlussvorlage 371/216

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe Beschlussvorlage 371/216

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 134 Sinnersdorf Bereich: Siegstraße Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe Beschlussvorlage 371/216)

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10

Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 114 Pulheim Süd, Am Pulheimer Bach Bereich: südwestlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an das Plangebiet des BP 115 Pulheim zwischen dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und dem Pulheimer Bach (Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstücke 6 ,7, Teilfläche aus 8, 185, 493 und Flur 20, Flurstücke 20, 26, 42, 43, 44, 46, 48, 49, 50, 51, Teilfläche aus 52, 53) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss)

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11

Bebauungsplan Nr. 131 Pulheim Bereich: Zur alten Wassermühle Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UA vom 10.05.2017 und PA vom 17.05.2017, Vorlage Nr. 135/2017

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 131 Pulheim Bereich: Zur alten Wassermühle Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UA vom 10.05.2017 und PA vom 17.05.2017, Vorlage Nr. 135/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 131 Pulheim Bereich: Zur alten Wassermühle Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UA vom 10.05.2017 und PA vom 17.05.2017, Vorlage Nr. 135/2017)

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12

Bebauungsplan Nr. 133 Pulheim Bereich: Am Bahnhof / Mittelstraße - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 133 Pulheim Bereich: Am Bahnhof / Mittelstraße - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 133 Pulheim Bereich: Am Bahnhof / Mittelstraße - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB Beschluss zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Auslegungsbeschluss)

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13

Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Gemeinde Rommerskirchen Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur Aufstellung der 47. Änderung des FNP "Windkraft Rommerskirchen" der Gemeinde Rommerskirchen

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Gemeinde Rommerskirchen Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur Aufstellung der 47. Änderung des FNP "Windkraft Rommerskirchen" der Gemeinde Rommerskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Gemeinde Rommerskirchen Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zur Aufstellung der 47. Änderung des FNP "Windkraft Rommerskirchen" der Gemeinde Rommerskirchen)

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14

Bebauungsplan Nr. 65 Brauweiler, 2. Änderung Bereich: Donatusstraße Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 65 Brauweiler, 2. Änderung Bereich: Donatusstraße Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 65 Brauweiler, 2. Änderung Bereich: Donatusstraße Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB)

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16

Mitteilungen des Vorsitzenden

17

Mitteilungen der Verwaltung

17.1

Sachstand Integriertes Klimaschutzkonzept für Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Integriertes Klimaschutzkonzept für Pulheim

17.2

Bericht über die Möglichkeit der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Aquarena in Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Möglichkeit der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Aquarena in Pulheim

15

Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH vom 09.12.2016 in der Fassung vom 14.09.2017 auf Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses Beteiligung im Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 6 Stimmenthaltungen RM Weingarten (FDP) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH vom 09.12.2016 in der Fassung vom 14.09.2017 auf Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses Beteiligung im Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH vom 09.12.2016 in der Fassung vom 14.09.2017 auf Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses Beteiligung im Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. Luftverkehrsgesetz (LuftVG))

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17.3

Artenschutzmaßnahmen BP 113 - 115 - Ergebnis des Monitoring

Bearbeitetes Dokument: Artenschutzmaßnahmen BP 113 - 115 - Ergebnis des Monitoring

18

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen

3

Bebauungsplan Nr. 101 Brauweiler Bereich: Mühlenstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB und die zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB für einen Teilbereich eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 14.09.2016 siehe PA vom 21.09.2016 siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017 siehe UA vom 13.09.2017 siehe PA vom 20.09.2017