Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim
1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim vom 17.12.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim vom 17.12.2014
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr
2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013
Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013
Antrag der FDP-Fraktion, hier: Grundschulstandort "Kopfbuche" Stommeln: Einrichtung einer zweiten Grundschule
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Erstellung eines Grünflächenkatasters
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Erstellung eines Grünflächenkatasters
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim
Zweckentfremdungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2018, Anfrage der SPD-Fraktion zur LHA-Sitzung am 15.11.2018
Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Zweckentfremdungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2018, Anfrage der SPD-Fraktion zur LHA-Sitzung am 15.11.2018
Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 15.10.2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 15.10.2018
Aufnahme in die Schule gem. § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW, Vor- und Nachteile
Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme in die Schule gem. § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW, Vor- und Nachteile
Erschließungsanlage "Kammstraße" Stommeln Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erschließungsanlage "Kammstraße" Stommeln Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2019
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße
Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters
Jahresabschluss 2017 Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 Verwendung des Jahresüberschusses
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020
Ergebnis: zu Ziffer 1: 35 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziffer 2: Einstimmig zu Ziffer 3: 35 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziffer 4: 36 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziffer 5: Einstimmig zu Ziffer 6: 36 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziff
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020
Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019/2020
Ergebnis: zu Ziffer 1: 35 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziffer 2: Einstimmig zu Ziffer 3: 35 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziffer 4: 36 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen zu Ziffer 5: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019/2020
Gremienumbesetzungen
Mitteilungen
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (§ 31 Gemeindehaushaltsverordnung NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (§ 31 Gemeindehaushaltsverordnung NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kita "Waldwichtel"
Ergebnis: 36 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen
Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude
Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme
Überlassung eines Pavillons
Ergebnis: Einstimmig
