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Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
04.12.18, 16:03
Ende
04.12.18, 22:01
Erstellt
16.10.17, 18:20
Aktualisiert
04.12.18, 15:16

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

3

Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim

4

Annahme der Schenkung "Helle Köpfe" für die Horionschule

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Annahme der Schenkung "Helle Köpfe" für die Horionschule

5

Anschaffung von Außenspielgeräten - Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung von Außenspielgeräten - Aufhebung des Sperrvermerks

6

Antrag der FDP-Fraktion, hier: Grundschulstandort "Kopfbuche" Stommeln: Einrichtung einer zweiten Grundschule

7

Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Erstellung eines Grünflächenkatasters

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Erstellung eines Grünflächenkatasters

8

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim

9

Zweckentfremdungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2018, Anfrage der SPD-Fraktion zur LHA-Sitzung am 15.11.2018

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Zweckentfremdungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2018, Anfrage der SPD-Fraktion zur LHA-Sitzung am 15.11.2018

10

Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 15.10.2018

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 15.10.2018

11

Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Digitale Börse

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Digitale Börse

12.2

Wettbürosteuer

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wettbürosteuer

12.3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Modifizierung der Schweller auf der Albrecht-Dürer-Straße

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kita "Waldwichtel"

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.2

Bericht über Immobilienverkauf

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Anfragen