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Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
01.12.15, 18:05
Ende
01.12.15, 18:33
Erstellt
09.10.14, 15:40
Aktualisiert
11.01.16, 13:22

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler)

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3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán)

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4

Aufhebung der Sperrvermerke für die Einrichtung von Küchen a)in den städtischen Kindertageseinrichtungen Kesselsgasse, Karl-Zörgiebel-Straße, Von-Harff-Straße, Zu den Fußfällen, Nelkenweg, Vochemsgasse und Am Fronhof (Küchenplanung) b) in den Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrvermerke für die Einrichtung von Küchen a)in den städtischen Kindertageseinrichtungen Kesselsgasse, Karl-Zörgiebel-Straße, Von-Harff-Straße, Zu den Fußfällen, Nelkenweg, Vochemsgasse und Am Fronhof (Küchenplanung) b) in den Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Sperrvermerke für die Einrichtung von Küchen a)in den städtischen Kindertageseinrichtungen Kesselsgasse, Karl-Zörgiebel-Straße, Von-Harff-Straße, Zu den Fußfällen, Nelkenweg, Vochemsgasse und Am Fronhof (Küchenplanung) b) in den Schulen)

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5

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe)

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6

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita)

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7

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt)

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8

37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Widmung diverser kombinierter Rad- und Fußwege im BP 11/Stommeln als Fußwege

10

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Ehrung

Ergebnis: Einstimmig

2

Vergabe der bodendenkmalpflegerischen Untersuchung im Bereich des BP 114-115

Ergebnis: Einstimmig

3

Vergabe des Zeitvertrages für Trockenbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

4

Vergabe des Zeitvertrages für Putz- und Stuckarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

5

Vergabe des Zeitvertrages für Bodenbelagarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

6

Verlängerung des Zeitvertrages über Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig

7

Verlängerung des Zeitvertrages über Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden

Ergebnis: Einstimmig

8

Lieferung eines Friedhofbaggers

Ergebnis: Einstimmig

9

Vergabe des Betriebs einer Notunterkunft für Flüchtlinge hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig

10

Mitteilungen der Verwaltung

10.1

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Anfragen