Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Eingabe gem. § 24 GO NRW Bauvorhaben am Pattweg in Dansweiler
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
Aufhebung der Sperrvermerke für die Einrichtung von Küchen a)in den städtischen Kindertageseinrichtungen Kesselsgasse, Karl-Zörgiebel-Straße, Von-Harff-Straße, Zu den Fußfällen, Nelkenweg, Vochemsgasse und Am Fronhof (Küchenplanung) b) in den Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Sperrvermerke für die Einrichtung von Küchen a)in den städtischen Kindertageseinrichtungen Kesselsgasse, Karl-Zörgiebel-Straße, Von-Harff-Straße, Zu den Fußfällen, Nelkenweg, Vochemsgasse und Am Fronhof (Küchenplanung) b) in den Schulen)
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt)
37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Mitteilungen der Verwaltung
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Widmung diverser kombinierter Rad- und Fußwege im BP 11/Stommeln als Fußwege
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Ehrung
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der bodendenkmalpflegerischen Untersuchung im Bereich des BP 114-115
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe des Zeitvertrages für Trockenbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe des Zeitvertrages für Putz- und Stuckarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe des Zeitvertrages für Bodenbelagarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages über Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages über Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
Ergebnis: Einstimmig
Lieferung eines Friedhofbaggers
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe des Betriebs einer Notunterkunft für Flüchtlinge hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen