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Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
26.01.16, 18:10
Ende
26.01.16, 21:36
Erstellt
02.10.15, 11:25
Aktualisiert
24.02.16, 10:20

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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3

Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad)

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 20 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad))

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4

Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad)

Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der Aquarena (Hallenbad und Freibad))

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5

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Annahme einer Schenkung für die städtische Kindertagesstätte Farbklecks, Erfurter Str. in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Annahme einer Schenkung für die städtische Kindertagesstätte Farbklecks, Erfurter Str. in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Annahme einer Schenkung für die städtische Kindertagesstätte Farbklecks, Erfurter Str. in Brauweiler)

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6

Instandsetzung Hotel Garni Hier: Genehmigung einer erheblichen, außerplanmäßigen Auszahlung im Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung Hotel Garni Hier: Genehmigung einer erheblichen, außerplanmäßigen Auszahlung im Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzung Hotel Garni Hier: Genehmigung einer erheblichen, außerplanmäßigen Auszahlung im Jahr 2015)

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7

Seniorenbeirat hier: Konstituierende Sitzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat hier: Konstituierende Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenbeirat hier: Konstituierende Sitzung)

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8

Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft)

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9

Konzeption für OGS- und Kita-Küchen - vorsorglich

10

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen )

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11

Mitteilungen

11.1

Flüchtlingssituation in der Stadt Pulheim hier. Konzepte anderer Kommunen zur Unterbringung und Integration

12

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

2

Neubau einer Wohnanlage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen