Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertreter vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013)
Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013
Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 6 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013)
Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB))
Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013
Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)
Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion
Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle
Ergebnis: Einstimmig dafür
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle
Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen
Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen
Linden um eine Pumpenanlage an der Donatusstraße in Brauweiler Geschützter Landschaftsbestandteil
Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Linden um eine Pumpenanlage an der Donatusstraße in Brauweiler Geschützter Landschaftsbestandteil
Mitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Abfallwirtschaft: Verwarn- und Bußgelder sowie Kostenersatz für Ersatzvornahmen für die Jahre 2011 bis Mai 2014
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft: Verwarn- und Bußgelder sowie Kostenersatz für Ersatzvornahmen für die Jahre 2011 bis Mai 2014
Vorbereitungen zur Erschließung eines Stichweges neben dem Grundstück Christianstraße 15 - BP 36 Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorbereitungen zur Erschließung eines Stichweges neben dem Grundstück Christianstraße 15 - BP 36 Pulheim
Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer (Bl.) 4215, der Amprion GmbH - Erörterungstermin im Anhörungsverfahren
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Notwendige umfangreiche Baumfällarbeiten im Abteipark Brauweiler
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Notwendige umfangreiche Baumfällarbeiten im Abteipark Brauweiler
Fortschreibung Landschaftsplan Köln Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27a Landschaftsgesetz NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Landschaftsplan Köln Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27a Landschaftsgesetz NRW
Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Erft-Kreises Landschaftsplan 7 „Rommerskirchener Lössplatte“ - 10. Änderung Naturschutzgebiet „Kernzone Ommelstal“; hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz NRW (LG NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gesundheitliche Auswirkungen der Kohleverstromung - Zusammenfassung der Ergebnisse der Informationsveranstaltung am 25.06.2014 im Rathaus Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Auswirkungen der Kohleverstromung - Zusammenfassung der Ergebnisse der Informationsveranstaltung am 25.06.2014 im Rathaus Pulheim
Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2014/2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2014/2015
Abgrenzung Innenbereich / Außenbereich hier: Pattweg in Dansweiler und Cäcilienstraße in Stommeln
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen