Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Umweltausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
10.09.14, 18:06
Ende
10.09.14, 20:33
Erstellt
06.08.14, 10:37
Aktualisiert
20.06.16, 11:16

Stichworte

Umweltausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss) Bekanntmachung (Umweltausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 115 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Verpflichtung der Ausschussmitglieder

2

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

2.1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertreter vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

3

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln/Rheidter Weg Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 472/2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

4

Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013

Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 6 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, Vorlagen Nr.: 476/2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

5

Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) – Vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 13 Abs. 2 i.V.m. mit §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6

Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgebungslärm Stufe 2 Sachstand und Beauftragung der fachlichen Begleitung durch Externe zur Stufe 2 der EU-Umgebungsrichtlinie siehe UPA vom 02.10.2013, Vorlage Nr.: 382/2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

7

Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln - Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln- hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping))

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

8

Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung Baugebiet Geyener Berg Süd mit den Entwürfen B-Pläne 113, 114 und 115 – Auftrag für einen neuen B-Planentwurf und Beauftragung Fortschreibung Verkehrsgutachten - Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

9

Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

10

Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

11

Linden um eine Pumpenanlage an der Donatusstraße in Brauweiler Geschützter Landschaftsbestandteil

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Linden um eine Pumpenanlage an der Donatusstraße in Brauweiler Geschützter Landschaftsbestandteil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linden um eine Pumpenanlage an der Donatusstraße in Brauweiler Geschützter Landschaftsbestandteil)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

12

Mitteilungen des Vorsitzenden

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Abfallwirtschaft: Verwarn- und Bußgelder sowie Kostenersatz für Ersatzvornahmen für die Jahre 2011 bis Mai 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft: Verwarn- und Bußgelder sowie Kostenersatz für Ersatzvornahmen für die Jahre 2011 bis Mai 2014

13.2

Vorbereitungen zur Erschließung eines Stichweges neben dem Grundstück Christianstraße 15 - BP 36 Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitungen zur Erschließung eines Stichweges neben dem Grundstück Christianstraße 15 - BP 36 Pulheim

13.3

Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer (Bl.) 4215, der Amprion GmbH - Erörterungstermin im Anhörungsverfahren

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnummer (Bl.) 4215, der Amprion GmbH - Erörterungstermin im Anhörungsverfahren

13.4

Notwendige umfangreiche Baumfällarbeiten im Abteipark Brauweiler

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Notwendige umfangreiche Baumfällarbeiten im Abteipark Brauweiler

13.5

Fortschreibung Landschaftsplan Köln Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27a Landschaftsgesetz NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Landschaftsplan Köln Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27a Landschaftsgesetz NRW

13.6

Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Erft-Kreises Landschaftsplan 7 „Rommerskirchener Lössplatte“ - 10. Änderung Naturschutzgebiet „Kernzone Ommelstal“; hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz NRW (LG NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Erft-Kreises Landschaftsplan 7 „Rommerskirchener Lössplatte“ - 10. Änderung Naturschutzgebiet „Kernzone Ommelstal“; hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 27 b Landschaftsgesetz NRW (LG NRW)

13.7

Gesundheitliche Auswirkungen der Kohleverstromung - Zusammenfassung der Ergebnisse der Informationsveranstaltung am 25.06.2014 im Rathaus Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Auswirkungen der Kohleverstromung - Zusammenfassung der Ergebnisse der Informationsveranstaltung am 25.06.2014 im Rathaus Pulheim

13.8

Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2014/2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2014/2015

13.9

Abgrenzung Innenbereich / Außenbereich hier: Pattweg in Dansweiler und Cäcilienstraße in Stommeln

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

14

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen