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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
16.11.16, 18:00
Ende
16.11.16, 21:45
Erstellt
05.11.15, 14:14
Aktualisiert
07.03.17, 12:03

Stichworte

Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Verbesserung der verkehrlichen Situation in Geyen; Vorstellung des Gutachtens des Büros VIA

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der verkehrlichen Situation in Geyen; Vorstellung des Gutachtens des Büros VIA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung der verkehrlichen Situation in Geyen; Vorstellung des Gutachtens des Büros VIA)

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3

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz)

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4

Verkehrssituation in der Hackenbroicher Straße in Pulheim

Ergebnis: Ziffer 1: einstimmig Ziffer 2: einstimmig Ziffer 3: einstimmig Ziffer 4: einstimmig Ziffer 5: einstimmig Ziffer 6: einstimmig Ziffer 7: einstimmig Ziffer 8: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in der Hackenbroicher Straße in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in der Hackenbroicher Straße in Pulheim)

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5

Entwurfsplanung für den Endausbau der Rather Straße in Geyen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entwurfsplanung für den Endausbau der Rather Straße in Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurfsplanung für den Endausbau der Rather Straße in Geyen)

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6

Antrag zur Anbindung der neuen Baugebiete BP 113 ff an die Bonnstraße (L 183)

Ergebnis: Abstimmung 1: über den Beschlussvorschlag der Verwaltung Beratungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt (1 Gegenstimme) Abstimmung 2: Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Anbindung der neuen Baugebiete BP 113 ff an die Bonnstraße (L 183)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Anbindung der neuen Baugebiete BP 113 ff an die Bonnstraße (L 183))

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7

Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler)

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8

Neugestaltung des Vorplatzes Auf dem Driesch / Hs-Nr. 38-40

Ergebnis: einstimmig Der TVA beschließt die Abgabe an den Umweltausschuss.

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Vorplatzes Auf dem Driesch / Hs-Nr. 38-40

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung des Vorplatzes Auf dem Driesch / Hs-Nr. 38-40)

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9

Führung des Radverkehrs auf der Donatusstraße in Brauweiler

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (2 Gegenstimmen)

Bearbeitetes Dokument: Führung des Radverkehrs auf der Donatusstraße in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Führung des Radverkehrs auf der Donatusstraße in Brauweiler)

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10

Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (1 Enthaltung)

Bearbeitetes Dokument: Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung)

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11

Programm zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum durch Gehwegabsenkungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Programm zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum durch Gehwegabsenkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum durch Gehwegabsenkungen)

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12

Antrag der Fraktionen von B´90/Die Grünen und CDU zur Verbesserung der Parksituation in der Maybachstraße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von B´90/Die Grünen und CDU zur Verbesserung der Parksituation in der Maybachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen von B´90/Die Grünen und CDU zur Verbesserung der Parksituation in der Maybachstraße)

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13

Antrag der SPD-Fraktion: Mitfahrerbank - Eine Bank zum Mitnehmen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (2 Enthaltungen)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Mitfahrerbank - Eine Bank zum Mitnehmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Mitfahrerbank - Eine Bank zum Mitnehmen)

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14

Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Straßenreinigungssatzung)

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15

Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der „Michael-Rasten-Straße“ im Abschnitt von „Von-Frenz-Straße“ bis Fußweg (Flurstück 2410) in Geyen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der „Michael-Rasten-Straße“ im Abschnitt von „Von-Frenz-Straße“ bis Fußweg (Flurstück 2410) in Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der „Michael-Rasten-Straße“ im Abschnitt von „Von-Frenz-Straße“ bis Fußweg (Flurstück 2410) in Geyen)

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16

Mitteilungen des Vorsitzenden

17

Mitteilungen der Verwaltung

17.1

Erneuerung der Straßenbeleuchtung Hier: Programm zur Energetischen Sanierung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Straßenbeleuchtung Hier: Programm zur Energetischen Sanierung

18

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen des Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen