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Planungsausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
14.12.16, 18:00
Ende
14.12.16, 19:46
Erstellt
05.11.15, 14:10
Aktualisiert
13.03.17, 16:00

Stichworte

Planungsausschuss (12. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss) Bekanntmachung (Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.4 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.4 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.4 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche))

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3

Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30/3 Pulheim, 2. Änderung Kindertagesstätte Anemonenweg Beschluss zur erneuten Offenlage)

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4

Bebauungsplan Nr. 35.4 Pulheim, 2. Änderung, Teil B 1301 Erweiterung Barbaraschule Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Vgl. Vorlage 98/2016

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35.4 Pulheim, 2. Änderung, Teil B 1301 Erweiterung Barbaraschule Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Vgl. Vorlage 98/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 35.4 Pulheim, 2. Änderung, Teil B 1301 Erweiterung Barbaraschule Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Vgl. Vorlage 98/2016)

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5

Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim 1301 Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim 1301 Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim 1301 Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg Satzungsbeschluss)

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6

Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln, 1. Änderung Bereich: Im Schildchen/ Hauptstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 168/2016

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln, 1. Änderung Bereich: Im Schildchen/ Hauptstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 168/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln, 1. Änderung Bereich: Im Schildchen/ Hauptstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 168/2016)

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7

Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 Beschluss zur erneuten Auslegung gem. 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 170/2016

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 Beschluss zur erneuten Auslegung gem. 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 170/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 2. Änderung Bereich: Hauptstraße 10-18 Beschluss zur erneuten Auslegung gem. 4a Abs. 3 BauGB Siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 170/2016)

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8

Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln Bereich: Venloer Straße 627 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 169/2016 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.2 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W-Fläche)

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln Bereich: Venloer Straße 627 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 169/2016 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.2 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W-Fläche)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln Bereich: Venloer Straße 627 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 169/2016 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.2 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W-Fläche))

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9

Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler - Schreiben der SPD Fraktion vom 02.09.2016 - Sachstand siehe Ratssitzung vom 27.09.2016, TOP 14

Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler - Schreiben der SPD Fraktion vom 02.09.2016 - Sachstand siehe Ratssitzung vom 27.09.2016, TOP 14

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler - Schreiben der SPD Fraktion vom 02.09.2016 - Sachstand siehe Ratssitzung vom 27.09.2016, TOP 14)

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10

Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig dafür

Bearbeitetes Dokument: Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler)

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11

Mitteilungen der Vorsitzenden

12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1

Regionalplanung für den Regierungsbezirk Köln - Fortschreibung hier: Suchräume - Arbeitsstand der Verwaltung (siehe Vorlagen 74/2015, 502/2015 und 278/2016)

Ergebnis: Einstimmig dafür

2

Ablösung von PKW-Stellplätzen in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig dafür

3

Mitteilungen der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anfragen

6

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse nicht bekannt gegeben werden sollen