Rat (36. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr)

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1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013)

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Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim)

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Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte)

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Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976)

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Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim)

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Nutzung des Marktplatzes in Pulheim

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Marktplatzes in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Marktplatzes in Pulheim)

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Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche)

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Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW))

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Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Pulheim gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Resolution zum Erhalt der Beratungsstelle der Barmer GEK in Pulheim Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 28.02.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Erhalt der Beratungsstelle der Barmer GEK in Pulheim Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 28.02.2014)

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Zügigkeiten der weiterführenden Schulen

Zügigkeiten der weiterführenden Schulen hier: Zügigkeitserweiterungen an den beiden städtischen Gymnasien im Schuljahr 2014/2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeiten der weiterführenden Schulen hier: Zügigkeitserweiterungen an den beiden städtischen Gymnasien im Schuljahr 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zügigkeiten der weiterführenden Schulen hier: Zügigkeitserweiterungen an den beiden städtischen Gymnasien im Schuljahr 2014/2015)

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Mitteilungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Gewerbegrundstücks

Ergebnis: Einstimmig

Annahme einer Schenkung - vorsorglich

Annahme einer Schenkung Spielgerät

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen

Anfragen