Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim
Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pulheim
Erhöhung der Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe" vom 13. Mai 2014 Vorlage 170/2014
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe" vom 13. Mai 2014 Vorlage 170/2014
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Ahornweg, Akazienweg, Rossweiherfeld
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Ahornweg, Akazienweg, Rossweiherfeld
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Erstellung eines Personalraumes und Herstellung von Einbauschränken in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Erstellung eines Personalraumes und Herstellung von Einbauschränken in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 – Sachverständigen-, Gerichts- Berater- und Gutachtenkosten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 – Sachverständigen-, Gerichts- Berater- und Gutachtenkosten
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015
36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2015
1. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10.03.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10.03.2014
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2015
1. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Qualitätssicherung Offener Ganztag in den Grundschulen
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zunächst in der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit behandelt.
Bearbeitetes Dokument: Qualitätssicherung Offener Ganztag in den Grundschulen
Anlegung einer Boulebahn auf dem sogenannten Brunnenplatz in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Anlegung einer Boulebahn auf dem sogenannten Brunnenplatz in Dansweiler
Linierung des Kunstrasenplatzes
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Linierung des Kunstrasenplatzes
Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Deckung Raumbedarf an der Barbaraschule
Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Pulheim
Wissenschaftliche Begleitung der Gesamtschule Pulheim am Schulzentrum Brauweiler in der schulischen Entwicklung
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Wissenschaftliche Begleitung der Gesamtschule Pulheim am Schulzentrum Brauweiler in der schulischen Entwicklung
Haushalt 2015/2016 hier: Ersteinrichtung und Ausstattung Gesamtschule M 26140100 7826000
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016 hier: Ersteinrichtung und Ausstattung Gesamtschule M 26140100 7826000
Haushalt 2015/2016 hier: Investives Schulbudget Gesamtschule M 03 02 02 40880041 7826000 und M 03 02 02 40880041 7827000
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016 hier: Investives Schulbudget Gesamtschule M 03 02 02 40880041 7826000 und M 03 02 02 40880041 7827000
Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000
Gestaltung eines Logos zur Anbringung an der Fassade der Marion-Dönhoff-Realschule
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung eines Logos zur Anbringung an der Fassade der Marion-Dönhoff-Realschule
Neueinrichtung des Lehrerzimmer GGS Sinthern / Geyen
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Neueinrichtung des Lehrerzimmer GGS Sinthern / Geyen
Sanierung/Ausstattung Chemie Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung/Ausstattung Chemie Schulzentrum Brauweiler
Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf
Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße
Erneuerung / Erweiterung / Sanierung der OGS-Ausgabeküchen
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung / Erweiterung / Sanierung der OGS-Ausgabeküchen
Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium
Erweiterung der Mensen an den Schulzentren
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mensen an den Schulzentren
Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler
Erstellung eines IT-Konzeptes für die Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines IT-Konzeptes für die Schulen
Restaurierung von Kunstwerken
Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Restaurierung von Kunstwerken
Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in Pulheim
Vertretungssystem in der Kindertagespflege in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Vertretungssystem in der Kindertagespflege in Pulheim
Partizipationsprojekt für Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen Pulheimer Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Partizipationsprojekt für Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen Pulheimer Schulen
Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2015/2016 und Folgejahre
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2015/2016 und Folgejahre
Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und der Frühen Hilfen in Pulheim
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und der Frühen Hilfen in Pulheim
Einführung eines elektronischen Vergabesystems für Kindergartenplätze
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines elektronischen Vergabesystems für Kindergartenplätze
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand
Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Parkraum und Müllcontainer am Angelsdorn
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Neubesetzung der Jugendamtsleitung
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen
Vergabe des Zeitvertrages für Metallbau, Stahlbau- und Beschlagarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe des Zeitvertrages für Heizungsanlagen und Zentrale Wassererwärmungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 652 Fliesen- und Plattenarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 665 Bodenbelagarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 663 Maler- und Lackierarbeiten - Beschichtungen, Tapezierarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung der Zeitverträge nach STLB BauZ 638 Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten und 639 Klempnerarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 650 Putz- und Stuckarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 630 Mauerarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe von Postdienstleistungen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2016
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Tischlerarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Umkleiden, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Sauna, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe zur Lieferung eines Rettungswagens
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Nachtragsarbeiten zur Bodendenkmalpflege
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2014
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
