Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Grundsatzbeschluss zur weiteren Schulentwicklung hier: Umzug der Kath. Grundschule Stommeln 'An der Kopfbuche' nach Pulheim
Ergebnis: 51 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zur weiteren Schulentwicklung hier: Umzug der Kath. Grundschule Stommeln 'An der Kopfbuche' nach Pulheim
Sitzordnung im Ratssaal
Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen, 5 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Sitzordnung im Ratssaal
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Konzeptionelle Fortsetzung der bisherigen Arbeit des Kompetenzzentrums sonderpädagogische Förderung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Konzeptionelle Fortsetzung der bisherigen Arbeit des Kompetenzzentrums sonderpädagogische Förderung
Nutzungskonzept/Potentialanalyse Pulheimer See
Ergebnis: 51 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept/Potentialanalyse Pulheimer See
Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten
Geplante WM Highland-Games der Masters 2016
Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Geplante WM Highland-Games der Masters 2016
Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Brauweiler 2015 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe 2014 (Planungsaufwand)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Brauweiler 2015 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe 2014 (Planungsaufwand)
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“
1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 26.2.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 26.2.2014
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim
Einrichtung eines Energiemanagements
Ergebnis: Satz 1: Einstimmig Satz 2: 40 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Energiemanagements
Temperaturen in städtischen Liegenschaften
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Temperaturen in städtischen Liegenschaften
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 01/11/01 5429000/7429000 (Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 01/11/01 5429000/7429000 (Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten)
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Pulheim (Löschzüge Brauweiler und Pulheim)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Pulheim (Löschzüge Brauweiler und Pulheim)
Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben (Aufwendungen und Auszahlungen für Tagespflege) und Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 06.04.01 (Soziale Dienste)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben (Aufwendungen und Auszahlungen für Tagespflege) und Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 06.04.01 (Soziale Dienste)
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2013
Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen
Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen
Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.04.2014, TOP 2
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.04.2014, TOP 2)
Bürgerhaushalt zum geplanten Doppelhaushalt 2015/2016 - Antrag der SPD-Fraktion v. 20.08.2014 Haupt- und Finanzausschuss vom 09.09.2014 - TOP 19
IT-Konzept Schulen - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 29.08.2014 Haupt- und Finanzausschuss v. 09.09.2014 - TOP 20
Mitteilungen
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2013 und 2014 (bis einschließlich 31.07.2014) bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2013 und 2014 (bis einschließlich 31.07.2014) bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
OGS Grundschule Bachstraße hier: Nutzbarmachung der "Alten Schule", Venloer Str. 83
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: OGS Grundschule Bachstraße hier: Nutzbarmachung der "Alten Schule", Venloer Str. 83
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Erwerb des Empfangsgebäudes Bahnhof Pulheim
Ergebnis: Ziffer I: 32 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen Ziffer II: 32 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Abschluss eines Erschließungsvertrags
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Lieferung von a) Strom für den Zeitraum vom 01.01.2015 - 31.12.2016 b) Gas für den Zeitraum vom 01.01.2015, 6.00 Uhr - 01.01.2017, 6.00 Uhr
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Estrich-, Abdichtungs- und Fliesenarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Schlosserarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Beleuchtungsarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Lieferung von PCs für die Stadtverwaltung Pulheim Hier: Austausch von vorhandenen Windows XP Geräten gegen Windows 7 PCs
Ergebnis: 40 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen
Mitteilungen
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
