Rat (7. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen)

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Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014)

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Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Pulheim Hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Pulheim Hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Pulheim Hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung)

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Nutzung von Räumlichkeiten im Alten Rathaus Pulheim durch Vereine

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Nutzung von Räumlichkeiten im Alten Rathaus Pulheim durch Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung von Räumlichkeiten im Alten Rathaus Pulheim durch Vereine)

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1. Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim (BaumS)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim (BaumS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim (BaumS))

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Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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Mitteilungen

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2014 vom 01.08.2014 bis einschließlich 31.12.2014 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2014 vom 01.08.2014 bis einschließlich 31.12.2014 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Gewerbegrundstückes

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen