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Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
13.03.12, 17:02
Ende
13.03.12, 18:06
Erstellt
07.11.11, 10:56
Aktualisiert
28.01.13, 16:25

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

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3

Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim)

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4

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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5

Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Hier: Umsatzsteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Hier: Umsatzsteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Hier: Umsatzsteuer)

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6

Entwicklung der Schullandschaft Elterninformation und -befragung zum Schulformangebot Antrag nach § 24 GO (Familiennetzwerk)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft Elterninformation und -befragung zum Schulformangebot Antrag nach § 24 GO (Familiennetzwerk)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schullandschaft Elterninformation und -befragung zum Schulformangebot Antrag nach § 24 GO (Familiennetzwerk))

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6.1

Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schullandschaft)

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7

Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung)

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8

Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Bäder

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Bäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

9

Liste der in 2011 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Liste der in 2011 beauftragten Gutachten (Fortschreibung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Liste der in 2011 beauftragten Gutachten (Fortschreibung))

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10

Anregung gem. § 24 GO NRW Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Pulheim zur Kosteneinsparung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Pulheim zur Kosteneinsparung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gem. § 24 GO NRW Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Pulheim zur Kosteneinsparung)

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11

Zügigkeitserweiterungen an den Gymnasien im Schuljahr 2012/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterungen an den Gymnasien im Schuljahr 2012/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zügigkeitserweiterungen an den Gymnasien im Schuljahr 2012/2013)

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12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen