Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule)

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Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmig Ziffer 2: Einstimmig Ziffer 3: Einstimmig Ziffer 4: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Ziffer 5a:13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schullandschaft)

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Nachtragsstellenplan 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachtragsstellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachtragsstellenplan 2013)

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg)

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7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008)

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Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim)

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Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim)

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Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim)

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Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham)

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Mitteilungen der Verwaltung

Unternehmerveranstaltung

Bearbeitetes Dokument: Unternehmerveranstaltung

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2014 - 31.12.2018 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe der Lieferung von Fällungsmitteln für die Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe des Zeitvertrages für Bodenbelagsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen