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Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
23.04.13, 17:03
Ende
23.04.13, 17:45
Erstellt
30.10.12, 13:15
Aktualisiert
23.05.13, 15:02

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule)

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3

Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnis: Ziffer 1: Einstimmig Ziffer 2: Einstimmig Ziffer 3: Einstimmig Ziffer 4: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Ziffer 5a:13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Schullandschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Schullandschaft)

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4

Nachtragsstellenplan 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachtragsstellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachtragsstellenplan 2013)

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5

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit)

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6

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg)

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7

7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008)

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8

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim)

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9

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

10

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim)

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11

Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim)

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12

Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham)

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13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Unternehmerveranstaltung

Bearbeitetes Dokument: Unternehmerveranstaltung

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2014 - 31.12.2018 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe der Lieferung von Fällungsmitteln für die Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Vergabe des Zeitvertrages für Bodenbelagsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Anfragen