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Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
07.02.12, 18:06
Ende
07.02.12, 20:30
Erstellt
07.11.11, 10:54
Aktualisiert
28.01.13, 16:24

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

4. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim vom 12.09.2007

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim vom 12.09.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim vom 12.09.2007)

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3

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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4

Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung)

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5

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.11.2010

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.11.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.11.2010)

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6

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 17.7 A Stommeln (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 46 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W- Fläche)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 17.7 A Stommeln (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 46 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W- Fläche)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 17.7 A Stommeln (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 46 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W- Fläche))

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7

Bebauungsplan Nr. 60 Brauweiler, 1. Änderung 1301 Bereich: Helmholtzstraße / Röntgenstraße Festsetzung eines reinen Wohngebiets anstelle von Gemeinbedarfsfläche, Zweckbestimmung Kindergarten Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 60 Brauweiler, 1. Änderung 1301 Bereich: Helmholtzstraße / Röntgenstraße Festsetzung eines reinen Wohngebiets anstelle von Gemeinbedarfsfläche, Zweckbestimmung Kindergarten Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 60 Brauweiler, 1. Änderung 1301 Bereich: Helmholtzstraße / Röntgenstraße Festsetzung eines reinen Wohngebiets anstelle von Gemeinbedarfsfläche, Zweckbestimmung Kindergarten Satzungsbeschluss)

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8

Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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9

Mitteilungen

9.1

Konjunkturpaket II

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II

10

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe von Beratungsleistungen

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Schiedsgutachterverfahren

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

3

Mitteilungen

4

Anfragen

5

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen