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Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
03.12.13, 16:05
Ende
03.12.13, 21:22
Erstellt
30.10.12, 13:16
Aktualisiert
24.01.14, 11:16

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim)

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3

Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim)

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4

Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Bearbeitetes Dokument: Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung)

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5

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim)

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6

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim)

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7

Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim)

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8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim)

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9

Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten)

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10

Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim)

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11

Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe))

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12

Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim)

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13

Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen als Streetworker

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen als Streetworker

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen als Streetworker)

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14

Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT))

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15

Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche)

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16

Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis)

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17

Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf)

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18

Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen)

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19

Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.)

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20

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012)

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21

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014)

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22

Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim)

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23

Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014)

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24

34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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25

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005)

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26

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins

Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

27

Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald)

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28

Stellenplan 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2014)

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29

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014)

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30

Mitteilungen der Verwaltung

31

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Arbeiten Baugrube, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

2

Zeitvertrag im Immobilienmanagement für Beschlagsarbeiten Metall- u. Schlosserarbeiten

Ergebnis: Einstimmig

3

Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden

Ergebnis: Einstimmig

4

Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig

5

Vergabe der Zeitvertragsarbeiten über Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV

Ergebnis: Einstimmig

6

Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksansschlüsse, Beseitigung Kanalsenkungsschäden, Kanalinstandsetzung)

Ergebnis: Einstimmig

7

Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung Stadt Pulheim 01.01.2014 - 30.06.2014

Ergebnis: Einstimmig

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8.2

Geschäftsführung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rhein-Erft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Anfragen