Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim
Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim
Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung
Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim
Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim
Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten
Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim
Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe)
Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim
Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim
Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen als Streetworker
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen als Streetworker
Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche
Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis
Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf
Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu.
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014
Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014
34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: 34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins
Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins
Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald
Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe der Arbeiten Baugrube, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Zeitvertrag im Immobilienmanagement für Beschlagsarbeiten Metall- u. Schlosserarbeiten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten über Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksansschlüsse, Beseitigung Kanalsenkungsschäden, Kanalinstandsetzung)
Ergebnis: Einstimmig
Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung Stadt Pulheim 01.01.2014 - 30.06.2014
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2013
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Geschäftsführung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rhein-Erft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
