Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Pulheim gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule
Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen
Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln
Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim
Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen
Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG
Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012
Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr
Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011
Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel
Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas
Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim Bericht für das Jahr 2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim Bericht für das Jahr 2012
Einstellung der Vermarktung der Räumlichkeiten im Bistro des Kultur- und Medienzentrums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einstellung der Vermarktung der Räumlichkeiten im Bistro des Kultur- und Medienzentrums
Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 03.07.2013, TOP 5
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 03.07.2013, TOP 5)
Mitteilungen
Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 € für die Durchführung der Landratswahl
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 € für die Durchführung der Landratswahl
Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 - 2011
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 - 2011
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Ruhegehaltfähige Dienstzeiten
Ergebnis: Einstimmig, 21 Enthaltung(en)
Abfallwirtschaft - Verlängerung der Nebenkostenvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Guidelplatz Brauweiler
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erwerb eines Grundstücks
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Überlassung von Räumlichkeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten in Pulheim-Geyen, Rather Straße
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Vergabe der Kanal- und Tiefbauarbeiten zur Anbindung des Regenklärbeckens Pulheimer Bach an das örtliche Kanalnetz
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Vergabe der Kanal- und Tiefbauarbeiten am Regenüberlaufbecken, Stauraumkanal 2, Stommeln, Bruchstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe einer bodendenkmalpflegerischen Untersuchung im Bereich des Gewerbegebietes "Industriebahn" im zukünftigen BP 99
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Mitteilungen
Vertragsangelegenheit
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
