Rat (28. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Bürgerbegehren - Neugestaltung der Bäderlandschaft im Stadtgebiet Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren - Neugestaltung der Bäderlandschaft im Stadtgebiet Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren - Neugestaltung der Bäderlandschaft im Stadtgebiet Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen)

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Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie")

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Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“)

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Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses für die Haushaltsplanungen 2014 und 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses für die Haushaltsplanungen 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses für die Haushaltsplanungen 2014 und 2015)

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Zustimmung zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung der Landratswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung der Landratswahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung der Landratswahl)

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Mitteilungen

Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)

1. Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKFWG) hier: Anwendung des Art. 8 § 4

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 1. Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKFWG) hier: Anwendung des Art. 8 § 4

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