Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bürgerbegehren - Neugestaltung der Bäderlandschaft im Stadtgebiet Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren - Neugestaltung der Bäderlandschaft im Stadtgebiet Pulheim hier: Prüfung der Zulässigkeit und weiteres Verfahren
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen
Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein "Für moderne Energie"
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: „Johannisstraße“ im Abschnitt von „Venloer Straße“ bis „Steinstraße“)
Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses für die Haushaltsplanungen 2014 und 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses für die Haushaltsplanungen 2014 und 2015
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung der Landratswahl
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung der Landratswahl
Mitteilungen
Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
1. Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKFWG) hier: Anwendung des Art. 8 § 4
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 1. Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKFWG) hier: Anwendung des Art. 8 § 4