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Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
22.06.10, 17:00
Ende
22.06.10, 21:47
Erstellt
24.11.09, 18:08
Aktualisiert
16.09.10, 18:42

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung

3

Kündigung der Mitgliedschaft in der Landesagenda 21 Prüfung der Förderung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Mitgliedschaft in der Landesagenda 21 Prüfung der Förderung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim

4

Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.

5

Projektorientierte Jugendhilfe

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projektorientierte Jugendhilfe

6

Aufhebung eines Sperrvermerks betr. Sachkonto 005005001 10000.5317110 Zuschuss für die Frauenberatungsstelle im Café F.

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks betr. Sachkonto 005005001 10000.5317110 Zuschuss für die Frauenberatungsstelle im Café F.

7

Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011

8

Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule

9

Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums

10

Zuschuss für Verein für Geschichte 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für Verein für Geschichte 2010

11

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

12

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999

13

Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim

14

Einführung eines Bürgerhaushaltes

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Bürgerhaushaltes

15

Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009

16

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009

17

Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV

18

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße

19

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010

20

Eckwerte für den Haushalt 2011

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2011

21

Abtretung archäologischer Funde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abtretung archäologischer Funde

22

Nutzungsstunden in städtischen Turnhallen für den Reha-Sport-Verein Brauweiler e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsstunden in städtischen Turnhallen für den Reha-Sport-Verein Brauweiler e.V.

23

Antrag gem § 24 GO NRW auf Realisierung des Stolperstein" - Kunstprojekts von Gunter Deming

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem § 24 GO NRW auf Realisierung des Stolperstein" - Kunstprojekts von Gunter Deming

24

Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft

24.1

Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft

25

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Beteiligung an der Kampagne "Fairtrade Towns"

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Beteiligung an der Kampagne "Fairtrade Towns"

26

Antrag nach § 24 GO NRW der Lokalen Agenda 21 Erweiterung des Energiesparprojektes "fifty-fifty" auf weitere Schulen der Stadt Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW der Lokalen Agenda 21 Erweiterung des Energiesparprojektes "fifty-fifty" auf weitere Schulen der Stadt Pulheim

27

Mitteilungen der Verwaltung

27.1

Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim

27.2

Lärmbelästigung und Verunreinigungen durch Veranstaltungen in der Industriestraße 10

Bearbeitetes Dokument: Lärmbelästigung und Verunreinigungen durch Veranstaltungen in der Industriestraße 10

27.3

Teilklimaschutzkonzept für städt. Gebäude

Bearbeitetes Dokument: Teilklimaschutzkonzept für städt. Gebäude

27.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer/innen im Stommeler Weg

27.5

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entsorgung von Grünabfall auf Friedhöfen

27.6

"Bürgerauftrag" bzgl. Gesamtschule

27.7

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Barrierefreie Toilette auf dem Friedhof in Brauweiler

28

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Erbpachtangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Lernmittelvergabe für das Schuljahr 2010 / 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Europaweite Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Lieferung von Kraftstoffen für kommunale Einsatzfahrzeuge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule Stommeln - Vergabe der bautechnischen Gewerke

5.1

Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule Stommeln - Vergabe der bautechnischen Gewerke

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6

Lieferung eines Universal-Geräteträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Straßenerneuerung Alte Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Einbau einer lärmoptimierten Asphaltdeckschicht in der Nettegasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Mitteilungen der Verwaltung

10

Anfragen

11

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen