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Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
14.09.10, 17:00
Ende
14.09.10, 18:47
Erstellt
24.11.09, 18:08
Aktualisiert
30.09.10, 08:34

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Änderung des Stellenplans 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2010

3

Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe betr. die Kath. Kindertagesstätte Sinthern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe betr. die Kath. Kindertagesstätte Sinthern

4

Gesamtschule in Pulheim

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

Bearbeitetes Dokument: Gesamtschule in Pulheim

5

Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim

6

Haushaltsanmeldungen 2011 - investiv Umsetzung von Maßnahmen im Schulzentrum Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsanmeldungen 2011 - investiv Umsetzung von Maßnahmen im Schulzentrum Pulheim

7

Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag

8

Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2009

9

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2009

10

Abfallwirtschaft - Zusätzliche Bioabfall-Sammeltermine ab 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Zusätzliche Bioabfall-Sammeltermine ab 2011

11

200 Gießkannen für Pulheimer Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 200 Gießkannen für Pulheimer Friedhöfe

12

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen"

13

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO

14

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Erneuerung der Kirchgasse in Sinthern

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Erneuerung der Kirchgasse in Sinthern

15

Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NRW

16

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Installation eines Bürgerberatungsbüros zum Thema § 61a LWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Installation eines Bürgerberatungsbüros zum Thema § 61a LWG NRW

17

Beschwerde gem. §24 GO NRW über die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gem. §24 GO NRW über die Erhöhung der Grundsteuer B

18

Mitteilungen der Verwaltung

18.1

Jahresbericht Immobilienmanagement 2009

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht Immobilienmanagement 2009

18.2

Geschäftsbericht Bauhof für die Jahre 2007 bis 2009

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für die Jahre 2007 bis 2009

18.3

Gewerbegebiet Am Schwefelberg Anbindung an B59

Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebiet Am Schwefelberg Anbindung an B59

18.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Städtischer Baumbestand

18.5

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte

18.6

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Spielpaltz Ecke Patriziusstraße / Christophstraße in Sinnersdorf

18.7

Anregung gem. § 24 hier: Polizeiwache Pulheim

18.8

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Landesgartenschau 2017

18.9

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer

19

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Beförderung einer Beamtin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Möblierung der Mensen an den Schulzentren Pulheim und Brauweiler - Vergabe eines Auftrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Sanierung und Erweiterung der KGS Barbaraschule Bachstrasse 11 - Vergabe der Planungs- und Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Neubau Feuerwehrhaus in Geyen - Vergabe des Generalplanungsauftrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von 106 Personalcomputern für die Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Neugestaltung PKW- und Fahrradstellplätze RS Hackenbroicher Str. - Vergabe der Gewerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Vergabe der Telefonanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Öffentliche Toilettenanlage Bahnhof Pulheim - Vergabe des Generalunternehmers

8.1

Öffentliche Toilettenanlage Bahnhof Pulheim - Vergabe des Generalunternehmers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Öffentliche Toilettenanlage Bahnhof Stommeln - Vergabe des Generalunternehmers

9.1

Öffentliche Toilettenanlage Bahnhof Stommeln - Vergabe des Generalunternehmers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Lieferung von 300 Tonnen flüssigen, externen Kohlenstoffquellen für die Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Erneuerung der Straße Am Theuspfad, im Teilabschnitt zwischen August-Imhoff-Str. und Am Zehnthof, und Umbau des Knotenpunktes Am Zehnthof/ Am Theuspfad zu einem Mini-Kreisverkehrsplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 86 Geyen, Lebensmitteleinzelhandel)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

13

Fahrbahndeckensanierung 2010 im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Prozessangelegenheit - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.08.2010

15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Vergaben im Technischen Immobilienmanagement zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € im Zeitraum 2. Quartal 2010 (01.04. - 30.06.2010)

15.2

Vergabe der Bauleistungen für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Pulheim-Stommeln

16

Anfragen

17

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen