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Rat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
28.09.10, 18:00
Ende
28.09.10, 19:30
Erstellt
24.11.09, 18:10
Aktualisiert
19.10.18, 11:38

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung des Stellenplans 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2010

3

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtbezirk Pulheim II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtbezirk Pulheim II

4

Aufwandsentschädigung der Beigeordneten

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigung der Beigeordneten

5

Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe betr. die Kath. Kindertagesstätte Sinthern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe betr. die Kath. Kindertagesstätte Sinthern

6

Haushaltsanmeldungen 2011 - investiv Umsetzung von Maßnahmen im Schulzentrum Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsanmeldungen 2011 - investiv Umsetzung von Maßnahmen im Schulzentrum Pulheim

7

Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag

8

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen"

9

Altes Rathaus Pulheim hier: Fassadengestaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Altes Rathaus Pulheim hier: Fassadengestaltung

10

Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2009

11

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2009

12

Abfallwirtschaft - Zusätzliche Bioabfall-Sammeltermine ab 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Zusätzliche Bioabfall-Sammeltermine ab 2011

13

Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II

14

Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Bereitstellung für die Ausstattung von vier OGS-Gruppen (3x Bachstraße, 1x Christinaschule)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Bereitstellung für die Ausstattung von vier OGS-Gruppen (3x Bachstraße, 1x Christinaschule)

15

Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der KGS Bachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der KGS Bachstraße

16

Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerhof" in Geyen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerhof" in Geyen

17

Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Erlenweg" in Sinthern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Erlenweg" in Sinthern

18

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Erneuerung der Kirchgasse in Sinthern

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Erneuerung der Kirchgasse in Sinthern

19

Betriebsbedingte Kündigungen

Bearbeitetes Dokument: Betriebsbedingte Kündigungen

20

Gewerbesteuer erhalten - Kommunen von Sozialausgaben entlasten - Antrag der SPD-Fraktion v. 08.09.2010

21

Bewerbung der Stadt Pulheim für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2017

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Pulheim für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2017

22

Gremienumbesetzung

23

Mitteilungen

23.1

Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns / Entlastung des städtischen Haushalts

23.2

Abbau von öffentlichen Telefonanlagen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Abbau von öffentlichen Telefonanlagen im Stadtgebiet

24

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Gaslieferungen der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Stadt Pulheim Archiv : Installation einer Sauerstoffreduktionsanlage

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

3

Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 86 Geyen, Lebensmitteleinzelhandel)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

4

Neubau eines Kindergartens im BP 94 Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Guidelplatz, Brauweiler - Beauftragung der Planung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Erwerb von Grundstücken in Pulheim

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7

Mitteilungen

8

Anfragen

9

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen