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Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
26.10.10, 17:03
Ende
26.10.10, 20:55
Erstellt
24.11.09, 18:09
Aktualisiert
03.12.10, 18:53

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Haushaltskonsolidierung Nr. 9: Gebührenerhebung für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Nr. 9: Gebührenerhebung für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen

3

Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 27 hier: Prüfung von Möglichkeiten zu Kostenumlagen für Bauhofleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 27 hier: Prüfung von Möglichkeiten zu Kostenumlagen für Bauhofleistungen

4

Leitziele und strategische Ziele 2010 zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leitziele und strategische Ziele 2010 zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Pulheim

5

Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personennahverkehr

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in den HFA am 07.12.2010 vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personennahverkehr

6

Haushaltskonsolidierung Bereiche Abfallwirtschaft sowie Gebührenkalkulationen und -abrechnungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Bereiche Abfallwirtschaft sowie Gebührenkalkulationen und -abrechnungen

7

Haushaltskonsolidierung, hier Nr. 8 und11: Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in den HFA am 07.12.2010 vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, hier Nr. 8 und11: Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung

8

Haushaltskonsolidierung Nr. 10: Erhöhung der Gebühren für Wochenmarktplätze

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Nr. 10: Erhöhung der Gebühren für Wochenmarktplätze

9

Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 16, 41, 42, 44, 45, 46 hier: Konzept zur Reduzierung der Hausmeisterstellen an den Schulen der Stadt Pulheim

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 16, 41, 42, 44, 45, 46 hier: Konzept zur Reduzierung der Hausmeisterstellen an den Schulen der Stadt Pulheim

10

Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards

11

Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 18, 28 und 29 hier: Personaleinsparungspotential Stadtbücherei

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 18, 28 und 29 hier: Personaleinsparungspotential Stadtbücherei

12

Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 20 hier: Ermittlung des Konsoldierungspotenzials im Bereich der VHS Rhein-Erft

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 20 hier: Ermittlung des Konsoldierungspotenzials im Bereich der VHS Rhein-Erft

13

Haushaltskonsolidierung Maßnahme 23 "Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Maßnahme 23 "Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben"

14

Haushaltskonsolidierung Maßnahme 25 "Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen."

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Maßnahme 25 "Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen."

15

Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 30 und 31 hier: 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 30 und 31 hier: 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

16

Haushaltskonsolidierun, Maßnahme 34 hier: Möglichkeit der Übertragung von Sportstätten an die Vereine

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierun, Maßnahme 34 hier: Möglichkeit der Übertragung von Sportstätten an die Vereine

17

Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 39 hier: Ertragssteigerung bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 39 hier: Ertragssteigerung bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal

18

Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 40 hier: Reduzierung Personal Hallenwarte und Reinigungskräfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 40 hier: Reduzierung Personal Hallenwarte und Reinigungskräfte

19

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes Konzeption des Jugendamtes Maßnahmen Nr. 66 - 68, 71 - 74

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes Konzeption des Jugendamtes Maßnahmen Nr. 66 - 68, 71 - 74

20

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahmen Nr. 69 und 83 Ambulante Hilfen zur Erziehung und Sozialpädagogische Familenhilfe (SPFH)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahmen Nr. 69 und 83 Ambulante Hilfen zur Erziehung und Sozialpädagogische Familenhilfe (SPFH)

21

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 76 Fonds "Cents für Pänz"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 76 Fonds "Cents für Pänz"

22

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 77 - Ablaufstrukturen Förderung freier Träger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 77 - Ablaufstrukturen Förderung freier Träger

23

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 80 Projektarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 80 Projektarbeit

24

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 81 Ausleihe Spielgeräte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 81 Ausleihe Spielgeräte

25

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 82 Erziehungsberatung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 82 Erziehungsberatung

26

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 85 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 85 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder

27

Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 86 Konzeption Spielplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 86 Konzeption Spielplätze

28

Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Schuldnerberatung Maßnahmenblätter 52 und 53

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Schuldnerberatung Maßnahmenblätter 52 und 53

29

Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Betreuung ausländischer Flüchtlinge Maßnahmenblätter 49 und 51

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Betreuung ausländischer Flüchtlinge Maßnahmenblätter 49 und 51

30

Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Interne Buchungsvorgänge Maßnahmenblatt 50

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Interne Buchungsvorgänge Maßnahmenblatt 50

31

Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Behindertenbeauftragte Maßnahmenblatt 64

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Behindertenbeauftragte Maßnahmenblatt 64

32

Orgarnisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells Maßnahmenblatt 48

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Orgarnisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells Maßnahmenblatt 48

33

Sachstandsbericht Neubau Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Neubau Hallenbad

34

Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim

35

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 41.850 €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 32220001.10000.7826000 "KP II Schlauchtrocknungsanlage für die Feuerwehr"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 41.850 €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 32220001.10000.7826000 "KP II Schlauchtrocknungsanlage für die Feuerwehr"

36

CAD Bestanderhebung und FM-gerechte Projektorganisation

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: CAD Bestanderhebung und FM-gerechte Projektorganisation

37

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2010

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2010

38

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2011

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2011

39

23. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2011

40

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

41

3. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2011

42

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2011

43

19. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2011

44

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011

45

31. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 31. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

46

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

47

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

48

Antrag zur Entfernung eines Pflanzbeetes im Mutzenrather Weg hier: Schreiben einer Bürgerin vom 27.07.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Entfernung eines Pflanzbeetes im Mutzenrather Weg hier: Schreiben einer Bürgerin vom 27.07.2010

49

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier. "Unzureichende Kanalisation"

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier. "Unzureichende Kanalisation"

50

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Maßnahmen zur Sanierung des Kanalnetzes

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Maßnahmen zur Sanierung des Kanalnetzes

51

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW des Herrn Kolbe hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW des Herrn Kolbe hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung

52

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung

53

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Nicht ausreichende Kanalisation.

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Nicht ausreichende Kanalisation.

54

Antrag (Anregung) gemäß § 24 GO NRW Anwendung des Runderlasses zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen der Kinderarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag (Anregung) gemäß § 24 GO NRW Anwendung des Runderlasses zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen der Kinderarbeit

55

Mitteilungen der Verwaltung

56

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe Bodenbelagsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Erbau- und Mietzinsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Mauerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Dachdeckungs-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Zeitvertragsarbeiten im Immoblienmanagement Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Beschlagsarbeiten, Metallbau- und Schlosserarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Sanierung der beiden Rohwasserhebewerke der Kläranlage Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Vergabe von Bauleistungen Erneuerung der 10 Fahrzeugtore in der Feuerwache Zum Schwefelberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Hallenbad Neubau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage

14

Anfragen

15

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen