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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011
Haushaltskonsolidierung Nr. 9: Gebührenerhebung für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Nr. 9: Gebührenerhebung für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen
Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 27 hier: Prüfung von Möglichkeiten zu Kostenumlagen für Bauhofleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 27 hier: Prüfung von Möglichkeiten zu Kostenumlagen für Bauhofleistungen
Leitziele und strategische Ziele 2010 zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Leitziele und strategische Ziele 2010 zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Pulheim
Haushaltskonsolidierung Bereiche Abfallwirtschaft sowie Gebührenkalkulationen und -abrechnungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Bereiche Abfallwirtschaft sowie Gebührenkalkulationen und -abrechnungen
Haushaltskonsolidierung Nr. 10: Erhöhung der Gebühren für Wochenmarktplätze
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Nr. 10: Erhöhung der Gebühren für Wochenmarktplätze
Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 16, 41, 42, 44, 45, 46 hier: Konzept zur Reduzierung der Hausmeisterstellen an den Schulen der Stadt Pulheim
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 16, 41, 42, 44, 45, 46 hier: Konzept zur Reduzierung der Hausmeisterstellen an den Schulen der Stadt Pulheim
Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards
Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 18, 28 und 29 hier: Personaleinsparungspotential Stadtbücherei
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 18, 28 und 29 hier: Personaleinsparungspotential Stadtbücherei
Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 20 hier: Ermittlung des Konsoldierungspotenzials im Bereich der VHS Rhein-Erft
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 20 hier: Ermittlung des Konsoldierungspotenzials im Bereich der VHS Rhein-Erft
Haushaltskonsolidierung Maßnahme 23 "Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Maßnahme 23 "Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben"
Haushaltskonsolidierung Maßnahme 25 "Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen."
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Maßnahme 25 "Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen."
Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 30 und 31 hier: 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 30 und 31 hier: 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim
Haushaltskonsolidierun, Maßnahme 34 hier: Möglichkeit der Übertragung von Sportstätten an die Vereine
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierun, Maßnahme 34 hier: Möglichkeit der Übertragung von Sportstätten an die Vereine
Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 39 hier: Ertragssteigerung bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 39 hier: Ertragssteigerung bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal
Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 40 hier: Reduzierung Personal Hallenwarte und Reinigungskräfte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 40 hier: Reduzierung Personal Hallenwarte und Reinigungskräfte
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes Konzeption des Jugendamtes Maßnahmen Nr. 66 - 68, 71 - 74
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes Konzeption des Jugendamtes Maßnahmen Nr. 66 - 68, 71 - 74
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahmen Nr. 69 und 83 Ambulante Hilfen zur Erziehung und Sozialpädagogische Familenhilfe (SPFH)
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahmen Nr. 69 und 83 Ambulante Hilfen zur Erziehung und Sozialpädagogische Familenhilfe (SPFH)
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 76 Fonds "Cents für Pänz"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 76 Fonds "Cents für Pänz"
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 77 - Ablaufstrukturen Förderung freier Träger
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 77 - Ablaufstrukturen Förderung freier Träger
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 80 Projektarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 80 Projektarbeit
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 81 Ausleihe Spielgeräte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 81 Ausleihe Spielgeräte
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 82 Erziehungsberatung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 82 Erziehungsberatung
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 85 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 85 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder
Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 86 Konzeption Spielplätze
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 86 Konzeption Spielplätze
Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Schuldnerberatung Maßnahmenblätter 52 und 53
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Schuldnerberatung Maßnahmenblätter 52 und 53
Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Betreuung ausländischer Flüchtlinge Maßnahmenblätter 49 und 51
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Betreuung ausländischer Flüchtlinge Maßnahmenblätter 49 und 51
Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Interne Buchungsvorgänge Maßnahmenblatt 50
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Interne Buchungsvorgänge Maßnahmenblatt 50
Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Behindertenbeauftragte Maßnahmenblatt 64
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Behindertenbeauftragte Maßnahmenblatt 64
Orgarnisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells Maßnahmenblatt 48
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Orgarnisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells Maßnahmenblatt 48
Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 41.850 €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 32220001.10000.7826000 "KP II Schlauchtrocknungsanlage für die Feuerwehr"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 41.850 €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 32220001.10000.7826000 "KP II Schlauchtrocknungsanlage für die Feuerwehr"
CAD Bestanderhebung und FM-gerechte Projektorganisation
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: CAD Bestanderhebung und FM-gerechte Projektorganisation
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2010
Ergebnis: Einstimmig, 13 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2010
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2011
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2011
23. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2011
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2011
3. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2011
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2011
19. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2011
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011
31. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 31. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Neubau eines Kindergartens im BP 94 Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Kindergartens im BP 94 Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Aufstellungsbeschluss
Abweichungssatzung über die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Kleekamp" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Kleekamp" in Pulheim
Antrag (Anregung) gemäß § 24 GO NRW Anwendung des Runderlasses zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen der Kinderarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag (Anregung) gemäß § 24 GO NRW Anwendung des Runderlasses zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen der Kinderarbeit
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erbau- und Mietzinsangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
