Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Erklärung des Einvernehmens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Erklärung des Einvernehmens
Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personenahverkehr (ÖPNV)
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personenahverkehr (ÖPNV)
Haushaltskonsolidierung / Maßnahme Nr. 7 Bereiche Abfallwirtschaft, Gebührenkalkulationen und Gebührenabrechnungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung / Maßnahme Nr. 7 Bereiche Abfallwirtschaft, Gebührenkalkulationen und Gebührenabrechnungen
Haushaltskonsolidierung hier: Nummer 11; Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Nummer 11; Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung
Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Altenarbeit und Zuschüsse für soziale Zwecke Maßnahmenblätter 56 bis 62 und 54
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Altenarbeit und Zuschüsse für soziale Zwecke Maßnahmenblätter 56 bis 62 und 54
Haushaltskonsolidierung Städtische Unterstützung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Städtische Unterstützung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim
Stellenplan 2011
Ergebnis: Ohne Beschlussempfehlung an den Rat verwiesen
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anwerbung zusätzlicher Ordnungskräfte zur Durchführung von Überprüfungen i.R. des gesetzlichen Jugendschutzes an Karneval 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anwerbung zusätzlicher Ordnungskräfte zur Durchführung von Überprüfungen i.R. des gesetzlichen Jugendschutzes an Karneval 2011
Genehmigung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.000 € / M 26100004 Sachkonto 7831000 "Errichtung eines Lagerraums für das Kultur- und Medienzentrum"
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.000 € / M 26100004 Sachkonto 7831000 "Errichtung eines Lagerraums für das Kultur- und Medienzentrum"
Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen
Mobil im Rheinland - P+R-Informationssysteme
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mobil im Rheinland - P+R-Informationssysteme
Abfallwirtschaft - Ausrüstung von zwei Containerstandorten mit Überwachungskameras
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Ausrüstung von zwei Containerstandorten mit Überwachungskameras
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Pulheim
Gutachten zu akustischen Untersuchungen an Schulen und Kindergärten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gutachten zu akustischen Untersuchungen an Schulen und Kindergärten
Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Bearbeitetes Dokument: Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Bearbeitetes Dokument: Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Umsetzung des Energiemanagementkonzeptes für städt. Gebäude (Klimaschutzkonzept)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Energiemanagementkonzeptes für städt. Gebäude (Klimaschutzkonzept)
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung - hier: Umbau Möbellager Gymnasium Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung - hier: Umbau Möbellager Gymnasium Pulheim
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW, für die Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße, im Teilabschnitt zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße, in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW, für die Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße, im Teilabschnitt zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße, in Brauweiler
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim (Starenweg, Stichwege)
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim (Starenweg, Stichwege)
Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung
Radverkehrsführung im Knotenpunkt Venloer Straße/ Hagelkreuzstraße hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Radverkehrsführung im Knotenpunkt Venloer Straße/ Hagelkreuzstraße hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NW
Beschwerde und Anregung gem § 24 GO NRW Entfernung von 3 Stück Blumenkübel im Bereich Asternweg 41-65
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem § 24 GO NRW Entfernung von 3 Stück Blumenkübel im Bereich Asternweg 41-65
Beschwerde und Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Spielplatz Patriziusstr. Sinnersdorf - Schaffung einer Zugangssperre
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Spielplatz Patriziusstr. Sinnersdorf - Schaffung einer Zugangssperre
Biotop Sinnersdorf - Einfriedung Antrag nach § 24 GO NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Biotop Sinnersdorf - Einfriedung Antrag nach § 24 GO NW
Beseitigung von Bäumen auf dem Friedhof in Stommeln und im Stadtgebiet Pulheim Bürgerantrag nach § 24 GO NW
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Bäumen auf dem Friedhof in Stommeln und im Stadtgebiet Pulheim Bürgerantrag nach § 24 GO NW
Antrag auf Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte Antrag gem. § 24 GO NW
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte Antrag gem. § 24 GO NW
Antrag des Rhein-Erft-Kreises auf Zulassung der kommunalen Trägerschaft im Sinne des SGB II (Optionsantrag) hier: Positionierung der Stadt Pulheim
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Rhein-Erft-Kreises auf Zulassung der kommunalen Trägerschaft im Sinne des SGB II (Optionsantrag) hier: Positionierung der Stadt Pulheim
Haushaltskonsolidierung Schließung des Spielplatzes "Ludwig-Richter-Straße"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Schließung des Spielplatzes "Ludwig-Richter-Straße"
Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010
Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2011
Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2011
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2011
Mitteilungen der Verwaltung
Abrechnung Bahnhofsumfeld Pulheim
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung Bahnhofsumfeld Pulheim
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Antrag § 24 GO NRW Erhalt eines Gebäudes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Fliesen- und Plattenarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Beschichtungen, Tapezierarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vermietung eines städtischen Gebäudes
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser- und Abwasserinstallationsarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zeitvertragsarbeiten Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau Mensa Brauweiler - Vergabe der Außenanlagen
Neubau Mensa Brauweiler - Vergabe der Außenanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergabe für die Lieferung einer Schlauchtrocknungsanlage für die Feuer- und Lehrrettungswache Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe Kanalunterhaltungsarbeiten und Grubenentleerung -Rahmenvertrag-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Errichtung einer Fahrzeug- und Gerätehalle auf der Zentralkläranlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bewirtung im Kultur- und Medienzentrum bei städtischen Veranstaltungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jahresvertrag 2011 für Unterhaltungsarbeiten öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erneuerung der Straßenbeleuchtung Pulheim 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Postdienstleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)
