Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
27.04.10, 17:00
Ende
27.04.10, 19:38
Erstellt
24.11.09, 18:08
Aktualisiert
10.09.10, 12:44

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen im Jahr 2009

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen im Jahr 2009

3

Pflegefreie Grabstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflegefreie Grabstätten

4

Erweiterung der Regelung für Ehrengräber bzw. Vertragsgräber

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Regelung für Ehrengräber bzw. Vertragsgräber

5

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Zeitraum 2008 - 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Zeitraum 2008 - 2009

6

Erneuerung der Telefonanlage im Rathaus Pulheim Hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Telefonanlage im Rathaus Pulheim Hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010

7

Zuschüsse an Einzelhandelsinitiativen hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Einzelhandelsinitiativen hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010

8

Erweiterung der Christinahalle Stommeln

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Christinahalle Stommeln

9

Sachstandsbericht Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Konjunkturpaket II

10

Genehmigung einer Dienstreise nach Guidel

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Guidel

11

Zielvorgabe "Neuordnung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung" aus dem Jahr 2000; organisatorische Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zielvorgabe "Neuordnung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung" aus dem Jahr 2000; organisatorische Maßnahmen

12

Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim und Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim und Einführung der Ehrenamtskarte NRW

13

Geschäftsführung der Stadtwerke Pulheim Anregung gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsführung der Stadtwerke Pulheim Anregung gem. § 24 GO NRW

14

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier. Kanalnetzreinigung im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier. Kanalnetzreinigung im Stadtgebiet Pulheim

15

Anregung gem. § 24 GO NW, Erhebung von Straßenbaubeiträgen gem. § 8 KAG NW

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NW, Erhebung von Straßenbaubeiträgen gem. § 8 KAG NW

16

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entsorgung Grünabfall auf Friedhöfen durch Gewerbetreibende

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entsorgung Grünabfall auf Friedhöfen durch Gewerbetreibende

17

Straßenbaumaßnahme "Am Theuspfad" in Sinnersdorf Hier: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NW, Antrag des Herrn Werner Kauth

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbaumaßnahme "Am Theuspfad" in Sinnersdorf Hier: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NW, Antrag des Herrn Werner Kauth

18

Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft

19

Kennzeichnung wichtiger Ortsdurchfahrten mit der Beschilderung "Ort der Vielfalt" hier: Anregung gem. § 24 GONW des Netzwerkes Buntes Pulheim vom 15.01.2010

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kennzeichnung wichtiger Ortsdurchfahrten mit der Beschilderung "Ort der Vielfalt" hier: Anregung gem. § 24 GONW des Netzwerkes Buntes Pulheim vom 15.01.2010

20

Verfahren zur Entscheidung des Rates über Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung der Firmen BSL (Ämter 20, 32, 40, 66) und Rödl & Partner (Ämter 50, 51)

21

Mitteilungen der Verwaltung

21.1

Europaweite Ausschreibung

Bearbeitetes Dokument: Europaweite Ausschreibung

21.2

Gesplittete Abwassergebühr bei WEG-Eigentum

Bearbeitetes Dokument: Gesplittete Abwassergebühr bei WEG-Eigentum

21.3

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Verwendung eingesparter Mittel

21.4

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: "Stolperstein"-Kunstprojekt von Gunter Gemnig auch in Pulheim

21.5

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Energiesparprojekt "fifty-fifty" - Ergebnisbeteiligung von Schulen an Energiesparmaßnahmen

21.6

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Einrichtung einer Kinderunfallkommission

21.7

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Anfragen zum Villeforst

22

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Verfahren zur Entscheidung über Gutachten

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Ehrungen

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

3

Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 88 Dansweiler)

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Parkplatzgrundstück Steinstr. Pulheim hier: 1. Vergabe der juristischen Begleitung zur Investorenauswahl im Verhandlungsverfahren 2. Sachstandsbericht

5

Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule Stommeln -Vergabe der bautechnische Gewerke

5.1

Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule Stommeln -Vergabe der bautechnische Gewerke

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6

Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksanschlüsse, Reparaturen am Kanalnetz, Kanalsenkungsschäden)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Freihändige Vergabe von archäologischen Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Punktuelle Kanal-Roboter- und Schlauchlinersanierung in verschiedenen Ortsteilen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Neubau Mensa Pulheim, Vergabe der Regelungstechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Neubau Mensa Brauweiler, Vergabe der Regelungstechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Neubau Mensa Pulheim, Vergabe der Kücheneinrichtung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Neubau Mensa Brauweiler, Vergabe der Kücheneinrichtung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Straßenendausbau BP 78 in Pulheim-Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Mitteilungen der Verwaltung

14.1

Vergaben im Technischen Immobilienmanagement

15

Anfragen

16

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen