Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Hallenbadneubau in Stommeln - Präsentation einer fünften Variante

Weiterentwicklung der Pulheimer Bildungslandschaft

Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise

Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2011/12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2011/12

Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen

Betreuungskonzept für obdachlose Menschen in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuungskonzept für obdachlose Menschen in Pulheim

Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder

Schülerstatistik 2010/2011 Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schülerstatistik 2010/2011 Schulentwicklungsplanung

Personalkonzept Stadtbücherei

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Personalkonzept Stadtbücherei

Jugendhilfeplan - Teilfachplan Spielplätze 3. Fortschreibung 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeplan - Teilfachplan Spielplätze 3. Fortschreibung 2011

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2009 in der Zeit vom 01.11.2009 bis 31.12.2009 und im Haushaltsjahr 2010 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2009 in der Zeit vom 01.11.2009 bis 31.12.2009 und im Haushaltsjahr 2010 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: Erweiterung der Katholischen Grundschule Bachstr.

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: Erweiterung der Katholischen Grundschule Bachstr.

Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung - Hundetoiletten / Hundesteuer

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung - Hundetoiletten / Hundesteuer

Antrag gemäß §24 GO NRW hier: Bürgerantrag zur Verkehrsberuhigung Bernsteinweg / Maria-Montessori-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß §24 GO NRW hier: Bürgerantrag zur Verkehrsberuhigung Bernsteinweg / Maria-Montessori-Straße

Antrag nach § 24 GO NRW hier: Freigabe des Stommeler Wegs für den Radverkehr

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW hier: Freigabe des Stommeler Wegs für den Radverkehr

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Dichtheitsprüfung gem. § 61a LWG – Verlängerung der Prüfungsfrist

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Dichtheitsprüfung gem. § 61a LWG – Verlängerung der Prüfungsfrist

Antrag gemäß § 24 GO NRW Beschwerde über die Räum- und Streupflicht in der Albrecht-Dürer-Straße/BP 31

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO NRW Beschwerde über die Räum- und Streupflicht in der Albrecht-Dürer-Straße/BP 31

Mitteilungen der Verwaltung

Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung hier: Stand der Umsetzung von Maßnahmen mit weiterm Informations- und Prüfbedarf

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung hier: Stand der Umsetzung von Maßnahmen mit weiterm Informations- und Prüfbedarf

Einspruch gegen die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Pulheim (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Erweiterung KGS Bachstr. -Vergabe Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Wirtschaftsweg "Pletschmühle" in Pulheim - Vergabe der Tiefbauarbeiten

Wirtschaftsweg "Pletschmühle" in Pulheim - Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str.: - hier: Vergabe Fassade (WDVS)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. -Vergabe Heizungsinstallation-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. -Vergabe Elektroinstallation-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. -Vergabe Aufzugstechnik-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Trockenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Erdbau-/ Rohbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Metallbauarbeiten (Fenster/Türen) -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Zimmererarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Straßenausbau "An der Schmiede"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Prozessangelegenheit

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen