Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verleihung der Ehrennadel an die Herren Rainer Hinz, Dr. Clemens Kopp, Rolf Neukirch und Siegbert Renner
Einwohnerfragestunde
Präsentation Bildungskonzept Pulheim
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Bildungslandschaft Pulheim hier: Ratsbeschluss v. 02.12.2010
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Bildungslandschaft Pulheim hier: Ratsbeschluss v. 02.12.2010
Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Erklärung des Einvernehmens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Erklärung des Einvernehmens
Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personenahverkehr (ÖPNV)
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 18 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personenahverkehr (ÖPNV)
Haushaltskonsolidierung / Maßnahme Nr. 7 Bereiche Abfallwirtschaft, Gebührenkalkulationen und Gebührenabrechnungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung / Maßnahme Nr. 7 Bereiche Abfallwirtschaft, Gebührenkalkulationen und Gebührenabrechnungen
Haushaltskonsolidierung hier: Nummer 11; Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung hier: Nummer 11; Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung
Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Altenarbeit und Zuschüsse für soziale Zwecke Maßnahmenblätter 56 bis 62 und 54
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Altenarbeit und Zuschüsse für soziale Zwecke Maßnahmenblätter 56 bis 62 und 54
Haushaltskonsolidierung Städtische Unterstützung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Städtische Unterstützung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim
Stellenplan 2011
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2011
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anwerbung zusätzlicher Ordnungskräfte zur Durchführung von Überprüfungen i.R. des gesetzlichen Jugendschutzes an Karneval 2011
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anwerbung zusätzlicher Ordnungskräfte zur Durchführung von Überprüfungen i.R. des gesetzlichen Jugendschutzes an Karneval 2011
Genehmigung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.000 € / M 26100004 Sachkonto 7831000 "Errichtung eines Lagerraums für das Kultur- und Medienzentrum"
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.000 € / M 26100004 Sachkonto 7831000 "Errichtung eines Lagerraums für das Kultur- und Medienzentrum"
Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen
Abfallwirtschaft - Ausrüstung von zwei Containerstandorten mit Überwachungskameras
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Ausrüstung von zwei Containerstandorten mit Überwachungskameras
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: 51 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Pulheim
Gutachten zu akustischen Untersuchungen an Schulen und Kindergärten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gutachten zu akustischen Untersuchungen an Schulen und Kindergärten
Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Bearbeitetes Dokument: Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Bearbeitetes Dokument: Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung
Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010
Umsetzung des Energiemanagementkonzeptes für städt. Gebäude (Klimaschutzkonzept)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Energiemanagementkonzeptes für städt. Gebäude (Klimaschutzkonzept)
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Ergebnis: Einstimmig, 12 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung - hier: Umbau Möbellager Gymnasium Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung - hier: Umbau Möbellager Gymnasium Pulheim
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW, für die Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße, im Teilabschnitt zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße, in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW, für die Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße, im Teilabschnitt zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße, in Brauweiler
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim (Starenweg, Stichwege)
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim (Starenweg, Stichwege)
Haushaltskonsolidierung Schließung des Spielplatzes "Ludwig-Richter-Straße"
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung Schließung des Spielplatzes "Ludwig-Richter-Straße"
Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2011
Strategische Ziele und Haushaltssteuerung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Strategische Ziele und Haushaltssteuerung
NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2011
Resolution des Rates zur beabsichtigten Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates zur beabsichtigten Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Antrag der FDP-Fraktion zur Beschlussfassung einer Resolution zur Entscheidung des Rhein-Erft-Kreises bzgl. der Verwendung der SGB II Nachteilsausgleichszahlungen für die Jahre 2007-2009
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf
Beteiligungsbericht 2009 gem. § 112 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2009 gem. § 112 Abs. 3 GO NRW
Gremienumbesetzungen
Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 1. Neubau Kindergarten BP 94, Änderungs des Ratsbeschlusses vom 09.11.2010 2. Neubau Mensa Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 1. Neubau Kindergarten BP 94, Änderungs des Ratsbeschlusses vom 09.11.2010 2. Neubau Mensa Pulheim
Mitteilungen
Investitionszuschuss an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach Regionale Maßnahmen 2010 - Mittelverwendung
Bearbeitetes Dokument: Investitionszuschuss an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach Regionale Maßnahmen 2010 - Mittelverwendung
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vermietung eines städtischen Gebäudes
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Neubau Mensa Pulheim - Vergabe der Außenanlagen
Neubau Mensa Pulheim - Vergabe der Außenanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler
Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausübung eines Vorkaufsrechtes
Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufrechtes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einführung neues Finanzverfahren hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmig, 9 Enthaltung(en)
