Rat (12. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Wiederwahl eines Beigeordneten hier: Herr Beigeordneter Wolfgang Thelen

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Beigeordneten hier: Herr Beigeordneter Wolfgang Thelen

3. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim vom 12.09.2007

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim vom 12.09.2007

6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim

Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Einrichtung eines Pulheimer Bildungsbüros

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Pulheimer Bildungsbüros

5. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim

Einrichtung von zusätzlichen OGS-Gruppen an der KGS-Stommeln und GGS Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zusätzlichen OGS-Gruppen an der KGS-Stommeln und GGS Sinnersdorf

Armutsbericht Einrichtung eines "Runden Tisches"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht Einrichtung eines "Runden Tisches"

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005, 1. Änderung

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005, 1. Änderung

Hundebestandsaufnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hundebestandsaufnahme

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Archäologische Arbeiten im Vorfeld der Bebauung des Guidelplatzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Archäologische Arbeiten im Vorfeld der Bebauung des Guidelplatzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 9, Niederschrift Seite 28

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 9, Niederschrift Seite 28

Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 10, Niederschrift Seite 25

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 10, Niederschrift Seite 25

Energiesparprojekte an Schulen und Kindergärten hier: Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Lokalen Agenda 21

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Energiesparprojekte an Schulen und Kindergärten hier: Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Lokalen Agenda 21

Antrag der CDU-Fraktion bzgl. des Entwurfs zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011

Gremienumbesetzungen - siehe Schreiben der CDU-Fraktion v. 12.01.2011, Schreiben der FDP-Fraktion v. 10.03.2011 und Auszug aus dem Protokoll der Stadtschulleiter-Konferenz Pulheim v. 24.01.2011

Mitteilungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Prozessangelegenheit hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Nordpark Pulheim, 1. Realisierungsabschnitt Vergabe der Ausstattung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen