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Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
07.06.11, 18:04
Ende
07.06.11, 21:56
Erstellt
18.11.10, 11:48
Aktualisiert
29.06.11, 11:28

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Hallenbadneubau - Präsentation der Kostenberechnung der Variante 4 und Gegenüberstellung aller Varianten

3

Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005

4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Richtlinien über Ehrungen der Stadt Pulheim

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 45 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Richtlinien über Ehrungen der Stadt Pulheim

5

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

6

Änderung des Stellenplans 2011

Ergebnis: zu 1: Einstimmig zu 2 - 4: 37 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen zu 5: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2011

7

Lokale Agenda 21 Pulheim

Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Lokale Agenda 21 Pulheim

8

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim, Einzelfallsatzung für bestimmte Wohnwege in der "Jägerstraße"

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim, Einzelfallsatzung für bestimmte Wohnwege in der "Jägerstraße"

9

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Christianstraße, Schulstraße, Birkenweg, Ulmenweg, Heideweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Christianstraße, Schulstraße, Birkenweg, Ulmenweg, Heideweg

10

Antrag gemäß § 24 GO - 4. Änderung der Abwasserbenutzungsgebührensatzung zum 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO - 4. Änderung der Abwasserbenutzungsgebührensatzung zum 01.01.2011

11

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Brauweiler ( L213 / Brauweiler Straße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Brauweiler ( L213 / Brauweiler Straße)

12

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn entsp. der Skizze in der Aufhebungssatzung Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 3, Niederschrift S. 10

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn entsp. der Skizze in der Aufhebungssatzung Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 3, Niederschrift S. 10

13

Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim Bereich: Benzstraße, öffentliche Verkehrsfläche in Verlängerung des Wendeplatzes Änderung gemäß § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 11

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim Bereich: Benzstraße, öffentliche Verkehrsfläche in Verlängerung des Wendeplatzes Änderung gemäß § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 11

14

Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - 2. Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - 2. Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)

15

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.4 Brauweiler / Freimersdorf Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche, Zweckbestimmung: Golfplatz" - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Siehe UPA vom 09.02.2011, TOP 5, Niederschrift-S. 8-9

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.4 Brauweiler / Freimersdorf Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche, Zweckbestimmung: Golfplatz" - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Siehe UPA vom 09.02.2011, TOP 5, Niederschrift-S. 8-9

16

Bebauungsplan Nr. 97 Brauweiler / Freimersdorf Bereich: südwestliche Stadtgrenze, GolfCity II - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.02.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 9

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 97 Brauweiler / Freimersdorf Bereich: südwestliche Stadtgrenze, GolfCity II - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.02.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 9

17

Bebauungsplan Nr. 46 Stommeln, Hauptstraße / Berlich Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 8, Niederschrift S. 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 46 Stommeln, Hauptstraße / Berlich Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 8, Niederschrift S. 16

18

Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1303 Bereich: Christophstraße - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 11

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1303 Bereich: Christophstraße - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 11

19

Anfrage zur CO2-Bilanz der Stadt Pulheim

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur CO2-Bilanz der Stadt Pulheim

20

Resolution "Atomkraftwerk Tihange abschalten" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 17.05.2011

21

Mitteilungen

22

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Änderung des Gesellschaftervertrages der GWG Rhein-Erft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Erwerb einer Grundstücksteilfläche in Pulheim

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

3

Grundstücksangelegenheit in Stommeln

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Beschaffung eines Rettungswagen (RTW) für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Grundschule An der Kopfbuche, Stommeln: - Vergabe von Metallbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Vorkaufsrecht gem. § 24 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Mitteilungen

8

Anfragen

9

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen