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Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
05.07.11, 18:12
Ende
05.07.11, 20:45
Erstellt
18.11.10, 11:53
Aktualisiert
18.07.11, 18:40

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Sicherstellung der notärztlichen Versorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Sicherstellung der notärztlichen Versorgung

3

Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 4.800 € hier: Umlage 2011 VHS Rhein-Erft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 4.800 € hier: Umlage 2011 VHS Rhein-Erft

4

Einrichtung einer flexiblen Kinderbetreuung bis 14.00 Uhr an der Richezaschule in Brauweiler Antrag nach § 24 GO NW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer flexiblen Kinderbetreuung bis 14.00 Uhr an der Richezaschule in Brauweiler Antrag nach § 24 GO NW

5

Haushaltsplanung 2012 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2012 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"

6

Haushaltsplanung für die OGS der Förderschule / Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung für die OGS der Förderschule / Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung

7

Zuschuss für Verein für Geschichte 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für Verein für Geschichte 2011

8

Wirtschaftskräfte in den Kindertageseinrichtungen

9

Neufassung der Jugendamtssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Jugendamtssatzung

10

Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim

11

Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2010

12

Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2010

13

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2010

14

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2010

15

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2011

16

Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II

17

Haushaltskonsolidierung / Entwicklung beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird zur Vorberatung in den TVA verwiesen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung / Entwicklung beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

18

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim in 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim in 2010

19

Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderung

20

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim

21

Winterdienst der Stadt Pulheim, Überarbeitung der Streustrecken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst der Stadt Pulheim, Überarbeitung der Streustrecken

22

Beitragssatzung vom 23. Oktober 1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Pulheim vom 21. Dezember 1981, hier: 2. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beitragssatzung vom 23. Oktober 1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Pulheim vom 21. Dezember 1981, hier: 2. Änderung

23

Einspruch bzgl. Umgestaltung Nettegasse Hier. Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einspruch bzgl. Umgestaltung Nettegasse Hier. Antrag gem. § 24 GO NRW

24

Mitteilungen der Verwaltung

24.1

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

24.2

Anregungen gem. § 24 GO NRW hier: Hallebadneubau

24.3

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Gedenktafel mit den Namen der ermordeten Stommeler Bürger/innen jüdischer Abstammung während der Nazi-Diktatur

24.4

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Durchführung einer Elternbefragung zur Schulentwicklung

25

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Straßenausbau "Zur Alten Wassermühle"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Grundschule Brauweiler, Dachsanierung, Vergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Mitteilungen der Verwaltung

5.1

Hallenbadneubau

6

Anfragen

7

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen