Rat (6. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Eintragungen in das Goldene Buch hier: Herr Pfarrer Hubert Ludwikowski, Herr Pfarrer Josef Rosche und Herr Pfarrer Walter Schmickler

Einwohnerfragestunde

Hallenbadneubau in Stommeln - Präsentation einer vierten Variante

Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stommeln, Stommelerbusch, Ingendorf

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stommeln, Stommelerbusch, Ingendorf

12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999

Pflegefreie Grabstätten

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflegefreie Grabstätten

Erweiterung der Regelung für Ehrengräber bzw. Vertragsgräber

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Regelung für Ehrengräber bzw. Vertragsgräber

Erweiterung der Christinahalle Stommeln

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Christinahalle Stommeln

Zielvorgabe "Neuordnung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung" aus dem Jahr 2000; organisatorische Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Zielvorgabe "Neuordnung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung" aus dem Jahr 2000; organisatorische Maßnahmen

Stadtwerke Pulheim GmbH - Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern, Anwendung des Public Corporate Governance Kodex, Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Pulheim GmbH - Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern, Anwendung des Public Corporate Governance Kodex, Änderung des Gesellschaftsvertrags

Genehmigung einer Dienstreise nach Guidel

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise nach Guidel

Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim und Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: 52 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim und Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes hier: Bahnhofsumfeld Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes hier: Bahnhofsumfeld Stommeln

Beteiligung des Zweckverbandes Kölner Randkanal am Projekt RegioGrün im Rahmen der Regionale 2010 Projekt Der Randkanal Vortrag Herr Wilfried Ockenga, Zweckverbandsingenieur im UPA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Zweckverbandes Kölner Randkanal am Projekt RegioGrün im Rahmen der Regionale 2010 Projekt Der Randkanal Vortrag Herr Wilfried Ockenga, Zweckverbandsingenieur im UPA

Flächennutzungsplan-Teiländerung 16.0 Pulheim - Nordpark Pulheim Bereich: nordwestlicher bis nordöstlicher Stadtrand zwischen Venloer Straße und Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, TOP 4, Niederschrift Seite 9

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Teiländerung 16.0 Pulheim - Nordpark Pulheim Bereich: nordwestlicher bis nordöstlicher Stadtrand zwischen Venloer Straße und Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, TOP 4, Niederschrift Seite 9

Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss)

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Beschluss über Antrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Beschluss über Antrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln - Cäcilienstraße Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, Vorlage Nr. 529/2009, Niederschrift S. 23

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln - Cäcilienstraße Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, Vorlage Nr. 529/2009, Niederschrift S. 23

Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Auslegung gem. § 27 c LG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Auslegung gem. § 27 c LG

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim - Bauschuttrecyclinganlage Asphaltanlage als zusätzlicher Vorhabenbestandteil, Präsentation/Visualisierung

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim - Bauschuttrecyclinganlage Asphaltanlage als zusätzlicher Vorhabenbestandteil, Präsentation/Visualisierung

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2010 über die Umsetzung der Maßnahmen

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2010 über die Umsetzung der Maßnahmen

1. Widmung der Erschließungsanlage "Zu den Fußfällen" 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zu den Fußfällen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Widmung der Erschließungsanlage "Zu den Fußfällen" 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zu den Fußfällen"

Ausschussumbesetzung

Finanzierung des KiTa-Neubaues BP 94 in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des KiTa-Neubaues BP 94 in Brauweiler

Genehmigung einer unerheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Asphaltierung eines Wirtschaftsweges im Bereich Pletschmühle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer unerheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Asphaltierung eines Wirtschaftsweges im Bereich Pletschmühle

Gewerbegebiet Am Schwefelberg Anbindung an B59

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebiet Am Schwefelberg Anbindung an B59

Mitteilungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Ehrungen

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 88 Dansweiler)

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vergaben von Bauleistungen, Schulhofsanierung an der Grundschule Dansweiler

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Vergabe des Bauauftrages für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neugestaltung des Guidelplatzes in Brauweiler hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die tiefbautechnische Planung des Guidelplatzes

Abtretung des Eigentimsanteils an archäologischen Funden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen