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Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
27.09.11, 18:01
Ende
27.09.11, 21:13
Erstellt
18.11.10, 11:48
Aktualisiert
18.10.11, 18:45

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Eintragungen in das Goldene Buch hier: Herr Matthias Bonnesen sowie Eheleute Angelika und Hermann Josef Kayser

2

Einwohnerfragestunde

3

Hallenbadneubau -weitere Verfahrensweise-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Hallenbadneubau -weitere Verfahrensweise-

4

Erweiterung des Vertriebsgebiets der Stadtwerke Pulheim GmbH

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Vertriebsgebiets der Stadtwerke Pulheim GmbH

5

Verzicht auf Atomstrom der Stadtwerke Pulheim GmbH - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 13 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf Atomstrom der Stadtwerke Pulheim GmbH - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen

6

Haushaltskonsolidierung / Entwicklung beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung / Entwicklung beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

7

Bahnhofsumfeld Stommeln - Bereich Brücke / Unterführung Kirchtalsweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld Stommeln - Bereich Brücke / Unterführung Kirchtalsweg

8

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Görreshofstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Görreshofstraße

9

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 70.700,00 € Produkt 003 004 001 , Maßnahme M 26110003 7826000 „Fachräume im Gymnasium Pulheim, Auszahlung Erwerb bewegliches Anlagevermögen“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 70.700,00 € Produkt 003 004 001 , Maßnahme M 26110003 7826000 „Fachräume im Gymnasium Pulheim, Auszahlung Erwerb bewegliches Anlagevermögen“

10

Neubau Kindertagesstätte Erfurter Str. in Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau Kindertagesstätte Erfurter Str. in Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

11

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim im Zuge der L 183

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim im Zuge der L 183

12

1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: 1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

12.1

1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 3. Bestimmung der Reihenfolge, in der die anderen Beigeordneten zur allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters berufen sind

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 3. Bestimmung der Reihenfolge, in der die anderen Beigeordneten zur allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters berufen sind

13

Mitteilungen

13.1

Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2010

Bearbeitetes Dokument: Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2010

13.2

U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Sinnersdorfer Str. Pulheim

Bearbeitetes Dokument: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Sinnersdorfer Str. Pulheim

14

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Strombezug Wärmestrom und Straßenbeleuchtung ab 01.03.2012

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Verlängerung der Stromlieferverträge für Wärmestrom und Straßenbeleuchtung für den Zeitraum 01.01.2012 bis 29.02.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Gasnetzübernahme durch die Stadtwerke Pulheim GmbH - Gutachterverfahren

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Vergabe von Bauleistungen Sanierung Wirtschaftsweg Steinacker Str.

Ergebnis: Abgesetzt

5

Verkauf eines Grundstücks

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 14 Stimmenthaltung(en)

6

Abschluss eines Erschließungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Abschluss eines Erschließungssicherungsvertrags

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8

Einrichtung des naturwissenschaftlichen Bereichs am Schulzentrum Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Mitteilungen

10

Anfragen

11

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen