Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Wahl der/des Technischen Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl der/des Technischen Beigeordneten
Hallenbadneubau - Anregungen des Herrn Kauth v. 30.05., 06.06. u. 16.06.2011 - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 28.06.2011
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hallenbadneubau - Anregungen des Herrn Kauth v. 30.05., 06.06. u. 16.06.2011 - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 28.06.2011
Neubau Hallenbad hier: Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.06.2011, 08.06.2011, 27.06.2011 und 05.07.2011
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad hier: Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.06.2011, 08.06.2011, 27.06.2011 und 05.07.2011
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Pulheim gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Sicherstellung der notärztlichen Versorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Sicherstellung der notärztlichen Versorgung
Haushaltsplanung 2012 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung 2012 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße"
Haushaltsplanung für die OGS der Förderschule / Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanung für die OGS der Förderschule / Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung
Erhöhung der Fördersätze für die Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Fördersätze für die Offenen Ganztagsschulen
Zuschuss für Verein für Geschichte 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für Verein für Geschichte 2011
Neufassung der Jugendamtssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Jugendamtssatzung
Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim
Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2010
Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2010
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2010
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2010
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2011
Ermächtigungsübertragung für Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung für Auszahlungen
Neubau Feuerwehrhaus Geyen Überplanmäßige Auszahlung (ÜPL)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung KGS Bachstr. Überplanmäßige Auszahlung (ÜPL)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim
Winterdienst der Stadt Pulheim, Überarbeitung der Streustrecken
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst der Stadt Pulheim, Überarbeitung der Streustrecken
Beitragssatzung vom 23. Oktober 1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Pulheim vom 21. Dezember 1981, hier: 2. Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beitragssatzung vom 23. Oktober 1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Pulheim vom 21. Dezember 1981, hier: 2. Änderung
Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Löwenzahnweg" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Löwenzahnweg" in Pulheim
Regionale 2010 Ausbau des Bolander Weges Schreiben von Anliegern
Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 Ausbau des Bolander Weges Schreiben von Anliegern
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans für die Windkraftanlagen-Konzentrationszone hier: Änderung der Höhenbeschränkung auf max. 140 m Gesamthöhe
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans für die Windkraftanlagen-Konzentrationszone hier: Änderung der Höhenbeschränkung auf max. 140 m Gesamthöhe
Bebauungsplan Nr. 16 Pulheim 1301 Bereich: Zur Alten Wassermühle 13-21 Änderung gemäß § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 16.06.2010, TOP 5, Niederschrift S. 22
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16 Pulheim 1301 Bereich: Zur Alten Wassermühle 13-21 Änderung gemäß § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 16.06.2010, TOP 5, Niederschrift S. 22
Containerstandort Dansweiler
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Containerstandort Dansweiler
Gremienumbesetzungen
U 3 Ausbau Sonderprogramm
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: U 3 Ausbau Sonderprogramm
Mitteilungen
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Guidelplatz Beschluss über die weitere Vorgehensweise (in Bezug auf die Gestaltung der Ehrenfriedstraße und der Fläche vor der Abtei) Sachstand
Sortimentsausschlussliste für Einzelhandelsbetriebe an GE-Standorten/Einzelhandelsgutachten - Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 31.01.2011 - Schreiben der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.04.2011 - Überarbeitung des Einzelhandeskonzepts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb eines Teileigentums
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausschreibung der Gebäudeversicherung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundschule An der Kopfbuche, Stommeln: - WC-Sanierung: Rohbau, Fliesen, Malerarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Landschaftsbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Bauleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Überprüfung der Verschwiegenheitspflicht
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 14 Stimmenthaltung(en)
