Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Jugendhilfefläche "Arnold-Böcklin-Str." (Nr. 14 05)
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Jugendhilfefläche "Arnold-Böcklin-Str." (Nr. 14 05)
Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012
24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012
8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012
5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012
20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012
32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pul-heim vom 19.12.1984
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pul-heim vom 19.12.1984
Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
Containerstandort Dansweiler
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Containerstandort Dansweiler
Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46
Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB)
Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen
Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten
Fortschreibung U-3-Planung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung U-3-Planung
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offfene Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offfene Kinder- und Jugendarbeit
Wegesanierung incl. Aufbauerneuerung verschd. Friedhöfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Offene Trauerhalle auf dem alten Friedhof Sinnersdorf
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Offene Trauerhalle auf dem alten Friedhof Sinnersdorf
Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "Liethenstraße" (Nr. 35 01)
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "Liethenstraße" (Nr. 35 01)
Antrag gemäß § 24 GO NRW Überprüfung der Straßenreinigung für hinterliegende Grundstücke an Stichwegen von mehr als 100 m Länge
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO NRW Überprüfung der Straßenreinigung für hinterliegende Grundstücke an Stichwegen von mehr als 100 m Länge
Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße
Bearbeitetes Dokument: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße
Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße
Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes
Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes
Mitteilungen der Verwaltung
Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Lüftungsanlage Geschwister-Scholl-Gymnasium
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vermietung von neuen Digitalkopierern mit Reparatur- und Wartungsverpflichtung und Verpflichtung zur Versorgung mit Verbrauchsmaterialien hier: Schulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
U3 Umbau KiTa Görreshofstr. -Vergabe der Rohbauarbeiten
Ergebnis: Abgesetzt
Vergabe der Bepflanzungsarbeiten zur Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einsatz von Landwirten beim Winterdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)