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Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
18.10.11, 17:00
Ende
18.10.11, 19:27
Erstellt
18.11.10, 11:53
Aktualisiert
14.06.12, 10:18

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Jugendhilfefläche "Arnold-Böcklin-Str." (Nr. 14 05)

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Jugendhilfefläche "Arnold-Böcklin-Str." (Nr. 14 05)

3

Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft

4

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012

5

24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012

6

8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012

7

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

8

5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012

9

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012

10

20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012

11

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012

12

32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pul-heim vom 19.12.1984

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pul-heim vom 19.12.1984

13

Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011

14

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

15

Containerstandort Dansweiler

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Containerstandort Dansweiler

16

Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46

17

Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB)

18

Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen

19

Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten

20

Fortschreibung U-3-Planung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung U-3-Planung

21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006

22

2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offfene Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offfene Kinder- und Jugendarbeit

23

Wegesanierung incl. Aufbauerneuerung verschd. Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Offene Trauerhalle auf dem alten Friedhof Sinnersdorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Offene Trauerhalle auf dem alten Friedhof Sinnersdorf

25

Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "Liethenstraße" (Nr. 35 01)

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Go NRW - Spielplatz "Liethenstraße" (Nr. 35 01)

26

Antrag gemäß § 24 GO NRW Überprüfung der Straßenreinigung für hinterliegende Grundstücke an Stichwegen von mehr als 100 m Länge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO NRW Überprüfung der Straßenreinigung für hinterliegende Grundstücke an Stichwegen von mehr als 100 m Länge

27

Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

Bearbeitetes Dokument: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

27.1

Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße

28

Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

29

Mitteilungen der Verwaltung

29.1

Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Lüftungsanlage Geschwister-Scholl-Gymnasium

30

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vermietung von neuen Digitalkopierern mit Reparatur- und Wartungsverpflichtung und Verpflichtung zur Versorgung mit Verbrauchsmaterialien hier: Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

U3 Umbau KiTa Görreshofstr. -Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Abgesetzt

3

Vergabe der Bepflanzungsarbeiten zur Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Einsatz von Landwirten beim Winterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Anfragen

7

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen